Im Austausch mit Landrat Thomas Reinhardt

Veröffentlicht am 21.07.2017 in Wahlkreis

Zum regelmäßig stattfindenden Austausch zu aktuellen kreisrelevanten Themen traf sich der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, mit Landrat Thomas Reinhardt. Anlass dieses Gesprächs war insbesondere die Presseberichterstattung zur so genannten Technologieachse Süd.

Die IHK Schwaben hatte über die Prognos AG eine Studie über Innovationspotentiale auf der Achse Karlsruhe – Stuttgart – München – Salzburg in Auftrag gegeben. Allerdings war dabei die Innovationsregion Ostwürttemberg, die Region der Talente und Patente „vergessen“ worden. Stoch brachte seine Sorge zum Ausdruck, dass bei weitergehenden Planungen bzw. Projekten im Bereich Forschung und Entwicklung die Region Ostwürttemberg und vor allem auch der Landkreis Heidenheim außen vor blieben. „Insbesondere im Hinblick auf die Notwendigkeit, Arbeitsplätze im Landkreis zu halten bzw. neue zu schaffen, muss dringend darauf geachtet werden, dass wir von diesem Zug nicht abgehängt werden“, so Stoch. Landrat Reinhardt teilt diese Sorge und hat bereits mit der IHK Schwaben und auch mit der IHK Ulm Rücksprache gehalten. Auch er ist der Meinung, dass die Region Ostwürttemberg auf jeden Fall bei den weitergehenden Planungen einbezogen werden muss. „Mit unseren global players und den vielen „hidden champions“ gehören wir auf alle Fälle dazu“, betont Reinhardt.

Bezüglich des Ausbaus der Brenzbahn ist es für Stoch nach wie vor nicht nachvollziehbar, wie ursprünglich von Kosten für den abschnittsweise zweigleisigen Ausbau der Brenzbahn von 24 Millionen Euro ausgegangen werden konnte, während nun eine Kostenschätzung in Höhe von mehr als 44 Millionen Euro netto auf dem Tisch liege. Auf Basis der ursprünglichen Zahlen hatte sich das Land bereits in der vergangenen Legislaturperiode verpflichtet, die Hälfte der Ausbaukosten zu übernehmen. Nun rücke das Projekt aber, so steht zu befürchten, in weite Ferne. Gerade hinsichtlich der Anbindungen nach Ulm sei dies für die Menschen im Landkreis Heidenheim frustrierend. „Natürlich war es auch für die Landkreisverwaltung ein Schock, dass die DB Engineering & Consulting GmbH nun im Zuge der weiteren Planungen deutlich höhere Kosten als zu Beginn ermittelt hat. Die Folgen muss man diskutieren – und das tun wir auch, unter anderem in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe aus Vertretern des Ministeriums für Verkehr, der Landkreise Alb-Donau-Kreis und Heidenheim sowie des Vereins Regio-S-Bahn Donau-Iller“, so der Landrat. „Es ist klar, dass intensiv an einer Finanzierungsstrategie gearbeitet und auch für einen positiveren Zeitplan zur Umsetzung des Ausbaus gekämpft werden muss. Und zwar zusammen mit den anderen beteiligten Landkreisen und dem Stadtkreis Ulm, denn ein Alleingang des Kreises Heidenheim ist hier gar nicht möglich.“

Auch die aktuelle Situation des Heidenheimer Klinikums wurde thematisiert. Einig waren sich beide Gesprächspartner, dass die klinische Versorgung der Menschen zur Daseinsvorsorge zählt, die finanzielle Ausstattung der Kliniken, insbesondere durch bundespolitische Entscheidungen, dem aber nicht genügend Rechnung trage. Diese andauernde Unterfinanzierung dürfe, so Stoch, nicht zulasten der Beschäftigten und der Patienten gehen. Landrat Reinhardt betonte, dass sich der Landkreis seiner Verantwortung bewusst sei und ein Finanzierungskonzept entwickeln werde. Reinhardt: „Es gibt ein Sanierungskonzept für das Klinikum Heidenheim, das dringend notwendig ist und aus über 60 Einzelmaßnahmen besteht, die natürlich spürbar sein werden. In so einer Situation darf der Landkreis sein Klinikum aus meiner Sicht nicht im Stich lassen.“

Abschließend gratulierte Stoch zur Verleihung des Weltkulturerbetitels für die Höhlen der Eiszeitkunst. „Es muss gegenüber Land und Bund deutlich gemacht werden, dass die Präsentation dieser weltweit einzigartigen Fundstätten und Funde keine kommunale Aufgabe ist, sondern eine Aufgabe von nationaler Bedeutung“, unterstreicht der Abgeordnete. Deswegen werde die SPD-Landtagsfraktion das Land auffordern, sich hier zukünftig stärker finanziell zu engagieren. „Über die Anerkennung der Höhlen als Welterbe freuen wir uns riesig. Nun geht es darum, den Menschen noch deutlicher zu machen: Schaut her, hier in unserer Region findet ihr etwas, was es nirgendwo anders auf der Welt gibt. Das werden wir angehen – mit einer gemeinsamen Geschäftsstelle der Dachmarke Weltkultursprung (Alb-Donau-Kreis / Landkreis Heidenheim / Stadt Ulm) und auch mit einer Werbekampagne“, so Reinhardt.

 
 

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Martin Schulz

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Leni Breymaier

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