Andreas Stoch in Gerstetten

Veröffentlicht am 04.03.2011 in Wahlkreis

Im Rahmen seiner Wahlkreisbereisung besuchte der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Stoch die Gemeinde Gerstetten. Nach einem Informationsbesuch an den örtlichen Schulen und einer Besichtigung der Firma Husqvarna traf er Bürgermeister Roland Polaschek und Gerstetter Gemeinderäte zum öffentlichen Gespräch im Rathaus.

Im Gespräch mit den Schulleitern und zahlreichen Lehrerinnen und Lehrern wurde deutlich, dass die Gemeinde Gerstetten mit großem, auch finanziellem Engagement um ihren Schulstandort bemüht ist. Die Gemeinde, so beide Schulleitungen, habe viel investiert, um den Schulstandort Gerstetten attraktiv zu halten, sowohl bei der Sanierung des alten Schulhauses, als auch beim Bau der Mensa. Einig waren sich die Gesprächsteilnehmer ebenso, dass das Konzept der Ganztagsschule einer ausreichenden Versorgung mit gut ausgebildeten Lehrkräften bedürfe. Das Land dürfe sich nicht wie in der Vergangenheit aus der Verantwortung stehlen und zusätzliche Kosten auf die Kommunen abwälzen. Auch sei es nicht im Sinne einer verlässlichen Politik, wenn das Ganztagesangebot auf die Schultern von ehrenamtlichen oder pädagogischen Hilfskräften gelegt werde. Das Land sei hier in der Verantwortung, Schulen mit ausreichend Lehrkräften auszustatten. Auch die dringend notwendige Schulsozialarbeit müsse, so Stoch, vom Land finanziert werden. Die Kommunen seien hierdurch überfordert.

Andreas Stoch stellte das Konzept der SPD "Länger gemeinsam lernen" vor. Er begründete dies zum einen mit den zurückgehenden Schülerzahlen, aufgrund derer bei Fortführung des dreigliedrigen Schulsystems zahlreiche Schulstandorte in den kommenden Jahren geschlossen werden müssten. Gleichzeitig verwies er darauf, dass es in einem solchen Konzept zentrales Anliegen sein müsse, die Konzentration auf die individuelle Förderung jedes Schülers zu legen. Hierfür sei es aber notwendig, das heutige Bild von Schule weiterzuentwickeln. Dies kann nur gelingen, wenn Eltern und Schüler, aber auch die Kommunen gemeinsam diese Chancen ergreifen. Stoch betonte abschließend, dass Bildung der entscheidende Schlüssel zu sozialem Aufstieg ist

Im Anschluss besuchte Andreas Stoch gemeinsam mit Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Gerstetten die Firma Husqvarna. Nach Vorstellung des Betriebs durch Betriebsleiter Steiner, folgte ein Rundgang durch die Fertigungshallen mit dem Betriebsratsvorsitzenden. Im Gespräch mit den Arbeitnehmervertretern wurde deutlich, dass sich die Arbeitsbedingungen in den letzten Jahren deutlich verschlechtert haben. Stoch unterstrich in diesem Zusammenhang seine Forderung, dass dringend der Missbrauch von Zeit- und Leiharbeit durch gesetzliche Maßnahmen unterbunden werden müsse. Innovative Firmen hätten nur dann gute Zukunftschancen, wenn sie selbst ausbilden und aktiv gegen drohenden Fachkräftemangel vorgehen.

Beim Gespräch im Gerstetter Rathaus begrüßte Bürgermeister Polaschek neben dem Abgeordneten zahlreiche Vertreter des Gerstetters Gemeinderates, der Gemeindeverwaltung sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. In einer angeregten mehr als zweistündigen Diskussion ging es um einen bunten Strauß an Themen. So wurde über die anstehenden und dringend notwendigen Straßenbauprojekte auf Gerstetter Gemarkung, insbesondere die Ortsumfahrung Heuchlingen, diskutiert. Stoch erläuterte hierzu, dass die noch im Amt befindliche Landesregierung leider viele ihrer in der Vergangenheit gemachten Versprechungen nicht gehalten hat. Von den laut Generalverkehrsplan von 1994 geplanten 1.400 Projekten konnten nur ca. 800 umgesetzt werden. Bereits hieraus werde deutlich, dass nahezu jedes zweite versprochene Straßenbauprojekt nach Jahrzehnten immer noch auf Umsetzung warte. Stoch forderte, dass zukünftig eine klare Priorisierung auf Eben der Landespolitik vorgenommen werde. Den Beteiligten müsse anhand objektiver Kriterien erklärt werden, welches Projekt warum vorrangig sei.

Weiterhin diskutierte man über die Förderpraxis der Landesregierung, z.B. beim Entwicklungsprojekt ländlicher Raum. Auch das Thema Kinderbetreuung und Umsetzung der vom Land aufgestellten Ziele wurde eingehend erörtert. Bürgermeister Polaschek wies in diesem Zusammenhang auf die erheblichen finanziellen Belastungen hin, die diese landesgesetzlichen Vorgaben für die Gemeinde Gerstetten haben. Nach seiner Ansicht stelle die mangelnde Finanzausstattung der Kommunen durch das Land einen klaren Verstoß gegen das Konnexitätsprinzip dar.

Andreas Stoch sicherte Gerstetten auch für die Zukunft seine volle Unterstützung bei allen anstehenden Projekten zu. Die Gemeinde sei ein verlässlicher Partner, bei dem nicht parteipolitisches Taktieren, sondern Sachargumente im Vordergrund stünden.

 
 

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