Grün-Rot sorgt für rekordumsätze im Straßenbau

Veröffentlicht am 04.02.2016 in Landespolitik

Von der grün-roten Sanierungsoffensive hat der Kreis Heidenheim mit insgesamt über 38 Millionen Euro von 2011 bis 2014 profitiert“, vermeldet der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Minister für Kultus, Jugend und Sport, Andreas Stoch.

 Dabei insbesondere bei der B 492 Ortsumfahrung Brenz, den Um- und Ausbaumaßnahmen an der B 19 zwischen Herbrechtingen und Mergelstetten und zwischen Itzelberg und Königsbronn sowie zwischen Aufhausen und Itzelberg, ebenso bei der Fahrbahndeckensanierung der B 19 in Heidenheim. Auch profitiert haben die Landesstraßen L 1164 zwischen Gussenstadt und Gerstetten mit Teilortsumgehung und die Fahrbahndeckensanierung bei der Ortsumfahrung Dettingen. Radwege wurden gebaut an der B 466 in Heidenheim bis zum Jahnhaus Ortsausgang nach Steinheim und von Steinweiler nach Neresheim. Noch nicht gelistet sind dabei die zahlreichen begonnen und geplanten Straßenbaumaßnahmen von 2015 und 2016, wie zum Beispiel die Ortsdurchfahrt Dischingen, die Sanierung der L 1164 zwischen Anhausen und Bolheim, die Sanierung der L 2033 zwischen Iggenhausen und Neresheim, die Ortsumfahrung Heuchlingen oder der Radweg von Heidenheim nach Oggenhausen.

 „Zwischen 2011 und 2014 wurde so viel Geld wie noch nie in das baden-württembergische Straßennetz investiert“, begrüßt Stoch die vom Verkehrsministerium in Stuttgart veröffentlichten Zahlen. Davon habe in den vergangenen fünf Jahren auch der Kreis Heidenheim immens profitiert. Priorität habe die grün-rote Landesregierung beim Straßenbau auf den dringend notwendigen Abbau des unter Schwarz-Gelb entstandenen Sanierungsstaus gelegt, betont der Abgeordnete. Für den Aus- und Neubau habe die Koalition ein Lückenschlussprogramm aufgelegt, das wie die Sanierung transparenten Sachkriterien folgt. „Wir bauen Infrastruktur dort aus, wo die Verbesserungen für Menschen, Umwelt und den Verkehrsfluss am größten sind“, so Stoch.

 

Die Ausgaben für Landesstraßen lagen 2015 bei 257,5 Millionen Euro. Davon flossen allein 119,2 Millionen Euro in deren Erhalt. „Der Sanierungsetat war unter früheren Regierungen ein Steinbruch, aus dem CDU-geführte Regierungen gerne Mittel abgezweigt haben, um Parteifreunden Spatenstiche für nicht durchfinanzierte Projekte zu schenken“, kritisiert Stoch die Straßenbaupolitik der Vorgängerregierung, die nie mehr als 50 Millionen Euro pro Jahr für den Erhalt vorgesehen hatte. „Entsprechend stark angegriffen war die Substanz der Infrastruktur.“ Entsprechend wenig sei in der Region angekommen. Auch der Bund habe umgesteuert und verteilt inzwischen deutlich mehr Geld für die Sanierung an die Länder. 2015 hat die Straßenbauverwaltung Baden-Württemberg insgesamt 751,4 Millionen Euro für das Bundesfernstraßennetz umgesetzt. Die Ausgaben für den Erhalt haben sich gegenüber dem Vorjahr um 30,7 Millionen Euro auf insgesamt 352,7 Millionen Euro erhöht. „Beides sind Rekordwerte. Die hoch belastete Verkehrsinfrastruktur in einer der wirtschaftsstärksten Regionen Europas ist in den vergangenen Jahren spürbar verbessert worden“, vermeldet Stoch.

 

„Damit die Straßenbauverwaltung des Landes diese Aufgabe bewältigen kann, hat die Landesregierung den unter der Vorgängerregierung betriebenen Stellenabbau umgekehrt“, unterstreicht Stoch. Die von 2005 bis 2010 um fast ein Drittel ausgezehrte Straßenbauverwaltung werde wieder kontinuierlich verstärkt, verteilt auf drei Jahre seien 200 neue Stellen geschaffen worden. Dank der erhöhten Kapazitäten sei es 2015 erneut gelungen, vom Bund mehr Mittel abzurufen, die in anderen Bundesländern nicht verbaut werden konnten.

 

 
 

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