Staatssekretär Ingo Rust im Landkreis Heidenheim: Ländlichen Raum und seine Kommunen stärken

Veröffentlicht am 21.01.2013 in Wahlkreis

In der Feilenschleiferei in Königsbronn: v.l. Staatssekretär Rust, MdL Stoch, Bürgermeister Stütz und Ulrich Knöller

Ingo Rust (SPD), Staatssekretär im Finanz- und Wirtschaftsministerium, besuchte auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Stoch im Landkreis Heidenheim die Gemeinden Königsbronn und Hermaringen sowie die Stadt Herbrechtingen. Ziel des Besuches war die Besichtigung verschiedener Projekte, die durch das Land in den Bereichen Denkmalschutz oder Stadt- und Ortssanierung gefördert werden sollen.

In Königsbronn empfing Bürgermeister Michael Stütz den Staatssekretär Ingo Rust und Andreas Stoch sowie Vertreter des Gemeinderats und der Verwaltung. Er verwies darauf, dass das Land seit 2001 für das Sanierungsgebiet „Brenzquellstraße“ ca. 1,5 Millionen Euro an Zuschüssen bewilligt habe. Damit habe die Gemeinde beispielhaft notwendige Grundstückserwerbe, Einzelvorhaben zur Erhaltung der historischen Bausubstanz, zahlreiche Erneuerungen sowie die gelungene Gestaltung des Brenzursprungs und der Uferanlage durchgeführt, bemerkte Rust.
Ulrich Knöller, Vorsitzender des Kulturvereins Königsbronn e.V., führte zu den Gebäuden des Klosterhofes 4 und 5 und der Feilenschleiferei, abschließend zur Pfisterei und ins Kannenmuseum. Bürgermeister Stütz und Ulrich Knöller erläuterten die weiteren geplanten Maßnahmen im Bereich der ehemaligen Klosteranlage und erbaten hierfür die Hilfe des Landes. Staatssekretär Rust nahm Anregungen und Wünsche auf und sagte zu, diese mit der Denkmalschutzbehörde, anderen zuständigen Landesbehörden und Ministerien zu beraten. Rust lobte ausdrücklich das beispielhafte bürgerschaftliche Engagement und beglückwünschte die Gemeinde Königsbronn für diese positive Entwicklung.

In Herbrechtingen erörterte Thomas Diem als Erster Beigeordneter und Stellvertreter von Bürgermeister Dr. Sipple gemeinsam mit seinen Mitarbeitern der Stadtverwaltung die kommunalen Überlegungen zur weiteren Entwicklung des Stadtkerns. Herbrechtingen sei seit 2004 im Landessanierungsprogramm und habe seitdem ca. 3,1 Millionen Euro an Fördergeldern für die Neugestaltung der Stadtmitte nach Verlagerung der B 19 bewilligt bekommen, so Rust. Die Überlegungen, auch die Bereiche um den alten Bahnhof städtebaulich aufzuwerten, seien folgerichtig und werden der Aufgabenstellung eines zu schaffenden Stadtzentrums gerecht.
Diem erklärte, darüber hinaus habe die Stadt die Absicht, das Umfeld des Rathausvorplatzes attraktiver zu gestalten. Unter dem Aspekt, dass zukünftig weitere erhebliche Sanierungen an städtischen Gebäuden vorzunehmen seien und die Maßnahmen nur schrittweise umgesetzt werden könnten, bedürfe es der weiteren finanziellen Unterstützung aus dem Landessanierungsprogramm und einer Verlängerung der Laufzeit des gegenwärtigen Verfahrens. Staatssekretär Rust verwies darauf, dass das neue Landessanierungsprogramm zwischenzeitlich vierfach überzeichnet und es daher notwendig sei, bei der Mittelzuweisung Prioritäten zu setzen. Voraussetzung seien klare Konzepte, gute Vorbereitungen und die Absicht des Gemeinderates, die Ko-Finanzierung im kommunalen Haushalt zu verankern. Bewilligte Gelder sollten zeitnah verausgabt werden, unterstrich Rust. Auch wünsche das Land eine möglichst breite Bürgerbeteiligung. Rust versprach, die vorgetragenen Anliegen in seinem Hause zu beraten. Ziel sei, für Herbrechtingen eine Vorgehensweise zu finden, mit der die Stadt ihre Vorhaben weiter umzusetzen könne.

In Hermaringen wurden Staatssekretär und Abgeordneter von Bürgermeister Jürgen Mailänder und Mitgliedern des Gemeinderates und der Verwaltung empfangen. Staatssekretär Rust und Andreas Stoch als designierter Kultusminister durften sich ins Goldene Buch der Gemeinde eintragen.
Im folgenden Fachgespräch verdeutlichte Bürgermeister Mailänder, dass die Gemeinde ins neue Landessanierungsprogramm aufgenommen werden möchte. Aus dem Konzept zur Ortskerngestaltung gehe hervor, dass nun der gesamte Bereich ums Rathaus und das Mühlenareal bis hin zum Bahnhof einer sinnvollen Neugestaltung unterzogen werden soll. Ortsnahes Wohnen für Jung und Alt, die Integration der Brenz in den Ortskern und die Folgenutzung des leerstehenden Bahnhofsgebäudes sind dabei klare Ziele. Hierfür bedürfe es des Grunderwerbs. Rust zeigte sich beeindruckt von der Entwicklungsdynamik Hermaringens, insbesondere bei den Kinder- und Bildungseinrichtungen. Seit 2002 sei die Gemeinde im Sanierungsprogramm „Ortskern Altdorf“ und habe hierfür rund 1,36 Millionen Euro an Zuschüssen erhalten. Dieses Geld habe die Gemeinde, wie man heute sehen könne, sehr gut eingesetzt, betonte Rust. Es sei daher nur folgerichtig, wenn man die noch vorhandenen städtebaulichen Missstände beseitigen wolle und so die Gemeinde attraktiver gestalte. Wichtig sei, so Rust, ein klares Ortsentwicklungskonzept, das auch die Bürger einbinde. Es gelte auch hier, dass in Anbetracht des knappen Mittelrahmens nur Anträge gefördert werden können, die unmittelbar umgesetzt würden. Nach dem Bericht des Bürgermeisters dürfe dies wohl für Hermaringen gelten. Er könne keine Versprechen geben, so Rust, aber er nehme einen positiven Eindruck mit und werde dies bei der anstehenden Entscheidung berücksichtigen.

Staatssekretär Rust und Abgeordneter Stoch betonten, dass die grün-rote Landesregierung, insbesondere das Wirtschaftsministerium alles daran setzen, den ländlichen Raum in seinen Strukturen und Wertigkeiten zu fördern. Vor allem die Mittel im Bund-Länderprogramm zur Stadt- und Ortskernerneuerung wären hierfür geeignet. Überlegungen der Bundesregierung, diese Mittel zu kürzen, haben die Bundesländer im Interesse der Städte und Gemeinden abwehren können. Jeder investierte Euro bei der Sanierung stelle eine aktive Förderung der örtlichen und regionalen Wirtschaft und des Handwerkes mit einem Faktor von 1:8 dar. Das sichere und schaffe Arbeitsplätze in den ländlichen Räumen, waren sich Rust und Stoch einig.

Weitere Fotos sind der Bildergalerie der Homepage.

 
 

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