Stoch einstimmig zur Kandidatur für Landtagswahl gewählt

Veröffentlicht am 18.06.2010 in Wahlen

MdL Andreas Stoch (li.) mit seinem Ersatzkandidaten Gerd Schaible

Am Mittwoch, den 16. Juni 2010, wurde Andreas Stoch von den SPD-Wahlkreismitgliedern einstimmig (keine Gegenstimme bei lediglich einer Enthaltung) zum Erstkandidaten seiner Partei im Wahlkreis Heidenheim für die Landtagswahlen im März 2011 nominiert. Auch Zweitkandidat Gerd Schaible wurde mit sehr großer Mehrheit gewählt.

Der 40-jährige Stoch ist in Giengen geboren und hat mit seiner Frau vier Kinder im Alter von 4 bis 11 Jahren. Als Stipendiat der Friedrich-Ebert-Stiftung studierte er Jura in Heidelberg und Tübingen und arbeitet seit zwölf Jahren als selbstständiger Rechtsanwalt in Heidenheim. 1990 schloss er sich den Sozialdemokraten an und wurde 2001 ihr Vorsitzender im Landkreis Heidenheim. 2006 kandidierte er als Ersatzkandidat von Wolfgang Staiger für den baden-württembergischen Landtag. Letztes Jahr übernahm der das Landtagsmandat, das Wolfgang Staiger niedergelegt hatte. Im Landtag und der Fraktion übernahm er schnell Verantwortung: Er ist stellvertretender Vorsitzender des Ständigen Ausschusses des Landtags und Sprecher für Datenschutz und Medienpolitik in der SPD-Fraktion.

Stoch kritisierte in seiner Rede an die Wahlkreismitglieder die Politik der schwarz-gelben Bundesregierung: „Die Wunschkoalition im Bund ist handlungsunfähig und betreibt eine Politik der sozialen Kälte, die die Gesellschaft spaltet.“ Die Menschen seien es leid, dass die Regierungsparteien sich mehr mit sich selbst beschäftigten, als sich um die immensen Probleme im Land zu kümmern. Diese Regierung sei unfähig, den Menschen das zurückzugeben, was sie jetzt am meisten brauchen, nämlich Zuversicht und das Vertrauen, dass in der Politik nach gesellschaftlich gerechten Lösungen gesucht wird.

Die gleichfarbige Landesregierung, insbesondere Ministerpräsident Mappus, unterstütze diese Politik in Berlin und setze darüber hinaus völlig falsche Akzente. Mappus wolle unbedingt die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke gegen den Willen der Bevölkerungsmehrheit durchsetzen und behindere dadurch den Erhalt und die Schaffung tausender Arbeitsplätze im Bereich der erneuerbaren Energien. Die Landesregierung zeige nicht nur in diesem Punkt ihre geringe Wirtschaftskompetenz. Die habe nämlich der, der im Zusammenwirken mit Unternehmen und Gewerkschaften Arbeit schaffe, von der die Menschen auch leben können, und nicht, wer eine immer weitere Deregulierung des Arbeitsmarktes fordere. „Die Menschen brauchen gute Arbeit, um für sich und ihre Familien positiv in die Zukunft schauen zu können“, forderte Stoch. Gerade dabei spiele auch die Bildungspolitik eine große Rolle. Es sei ungerecht, wenn Kinder mit einem unterschiedlichen familiären Hintergrund nicht die gleichen Chancen erhalten und nach gut drei Jahren in den Grundschulen deswegen selektiert würden. Der Landtagsabgeordnete rief den Sozialdemokraten zu: „Wir müssen es schaffen, dass in unserem Bildungssystem jeder seinen Begabungen entsprechend die Möglichkeit bekommt, seine Hoffnungen auf einen Berufs- oder Studienabschluss zu erfüllen.“

Die Kritik an der Landesregierung möchte Stoch nicht als Schlechtreden des Landes verstanden wissen. Baden-Württemberg stehe in vielen Statistiken weit oben und sei Vorbild für andere Bundesländer. Dabei ist es ihm wichtig klarzustellen, dass das so ist, weil die Menschen hier kreativ, fleißig und sehr gewissenhaft seien. Das Land könnte noch viel besser dastehen, wenn eine Regierung im Amt wäre, die die Probleme beim Namen nennen und lösen würde. „Wer sich die Realität ständig schön redet, wie Ministerpräsident Mappus es derzeit tut, wird Probleme nicht lösen können“, konstatierte der Landtagsabgeordnete.

Bezogen auf den Wahlkreis sei es wichtig, dass gerade auch bei den Straßenbaumitteln Heidenheim von Stuttgart nicht vergessen werde und die dringend notwendigen Sanierungs- und Baumaßnahmen zeitnah umgesetzt würden. Konkret sprach Stoch auch den zweiten Bauabschnitt am Klinikum Heidenheim an. Hier müsse das Land in Zeiten knapper kommunaler Kassen die notwendigen Finanzhilfen zur Verfügung stellen. Auch die Weiterentwicklung der Bildungslandschaft im Landkreis habe große Bedeutung, um der negativen Bevölkerungsentwicklung entgegenzuwirken. „Wir müssen die qualifizierten Arbeitskräfte bei uns hier im Landkreis halten“, mahnte Stoch.

Unterstützt wird Andreas Stoch vom 47-jährigen Gerd Schaible, Betriebswirt und Vorsitzender des Konzernbetriebsrats der J. M. Voith GmbH, als Ersatzbewerber. Schaible umriss seine Vorstellungen von einer gerechten Gesellschaft, in der es für die Menschen möglich sein müsse, mit ihrem Verdienst ihre Familie zu versorgen. Der Ausbreitung von tariflosen und Billigarbeitsverhältnissen, ohne einen Mindestlohn und ohne eine Perspektive erteilte Schaible eine klare Absage. Die Kreismitgliederversammlung quittierte diese Rede mit einem überragenden Wahlergebnis für den freigestellten Betriebsrat.

Abschließend dankte Andreas Stoch den Mitgliedern der SPD: „Ich freue mich auf den gemeinsamen Wahlkampf. Die SPD ist die einzige politische Kraft, die das Visionäre mit dem Machbaren verbinden kann.“ Mit stehendem Applaus quittierten die Veranstaltungsteilnehmer Stochs mitreißende Rede.

Weitere Fotos unter der Rubrik "Bildergalerie".

 
 

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