Autor: SPD Baden-Württemberg

SPD: Keine Mittelkürzung beim Etat des Antisemitismusbeauftragten!

Landtagsfraktion

SPD: Keine Mittelkürzung beim Etat des Antisemitismusbeauftragten!

Andreas Stoch: „Einsatz gegen Antisemitismus wichtiger denn je“

Dr. Boris Weirauch: „Grün-Schwarz muss Streichungspläne stoppen“

Nach Presseberichten, wonach die Landesregierung dem Antisemitismusbeauftragten die Sachmittel um 10 % kürzen will, spricht sich der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Boris Weirauch, entschieden gegen diese Pläne aus:

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Andreas Stoch: „Ampelkoalition der Wahlgewinner ist konsequent und richtig“

Landesverband

Andreas Stoch: „Ampelkoalition der Wahlgewinner ist konsequent und richtig“

Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch zu der Aufnahme von Dreiergesprächen zu einer möglichen Ampelkoalition: „Das Ergebnis der Bundestagswahl ist klar: Die Wählerinnen und Wähler haben die SPD zur stärksten Kraft im neuen deutschen Bundestag gemacht und wollen, dass Olaf Scholz Kanzler wird. Gestärkt wurden auch Grüne und FDP, so dass eine Ampelkoalition der Wahlgewinner konsequent und richtig ist. Dies sehen offensichtlich auch Grüne und FDP so. Die Aufnahme von Dreiergesprächen ist somit die logische Konsequenz des Wunsches der Wähler*innen und ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer Fortschrittskoalition, die jetzt die wichtigen Zukunftsaufgaben anpackt. Eine solche wäre übrigens auch in Baden-Württemberg möglich gewesen und hätte dem Wunsch von SPD, FDP und der meisten Grünen entsprochen. Wir sind nun voller Zuversicht, dass im Bund gelingt, was in Baden-Württemberg verpasst wurde.“

Andreas Stoch: „Wir freuen uns über den Erfolg in Baden-Württemberg und die höchsten Zugewinne“

Landesverband

Andreas Stoch: „Wir freuen uns über den Erfolg in Baden-Württemberg und die höchsten Zugewinne“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch zeigt sich erfreut über die aktuellen Zahlen zur Bundestagswahl: „Die aktuellen Zahlen zeigen, dass auch in Baden-Württemberg die SPD die Partei ist, die am meisten dazu gewinnen wird. Es freut mich sehr, dass so viele Wählerinnen und Wähler der SPD und Olaf Scholz in dieser Wahl ihr Vertrauen schenken.

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Andreas Stoch: „Augen zu und durch garantiert noch lange keinen Präsenzunterricht!“

Landtagsfraktion

Andreas Stoch: „Augen zu und durch garantiert noch lange keinen Präsenzunterricht!“

Zumeldung dpa/lsw: „Schopper will Schulen offenhalten – aber Gefahr bei neuen Varianten“

Die SPD im Landtag blickt angesichts der unzureichenden Vorbereitungen der Landesregierung mit Sorge auf den anstehenden Schulstart in Baden-Württemberg:

„Die Schulen stehen vor einem der schwierigsten Schuljahre überhaupt. Trotzdem hat es die Landesregierung verpasst, unsere Bildungseinrichtungen für den Herbst und Winter zu wappnen“, so SPD-Fraktionschef Stoch. Gerade beim Thema Sicherheit gebe es erhebliche Mängel: „Vom krisenfesten Klassenzimmer sind wir in Baden-Württemberg Lichtjahre entfernt. Wo bleiben flächendeckende Impfangebote an Schulen? Warum um alles in der Welt sollen Schulkinder erst ab der dritten Schulwoche regelmäßiger getestet werden? Und wieso hat das Land bei der Anschaffung von Luftfiltern so spät und knauserig reagiert? Schoppers ,Augen zu und durch‘-Strategie garantiert noch lange keinen Präsenzunterricht!“

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