Pressemitteilungen

Corona-Zuschuss für Hilfsbedürftige!

Landesverband

Corona-Zuschuss für Hilfsbedürftige!

Andreas Stoch: „Infektionsschutz darf nicht zur sozialen Frage werden!“

SPD-Landeschef Andreas Stoch macht sich angesichts der erweiterten Regelungen zur Maskenpflicht für eine finanzielle Unterstützung von hilfsbedürftigen Menschen im Land stark: „Es ist absolut vernünftig, dass wir fortan beim Einkaufen und in öffentlichen Verkehrsmitteln medizinische Masken tragen. Diese gehen aber deutlich mehr ins Geld als Alltagsmasken. Man kann sie sich nicht selbst basteln, man soll sie auch nicht sehr oft wiederverwenden.“

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SPD fordert zahlreiche Verbesserungen beim Kampf gegen die Pandemie

Landtagsfraktion

SPD fordert zahlreiche Verbesserungen beim Kampf gegen die Pandemie

Andreas Stoch: „Eine bessere Strategie wäre ein dringend nötiger Ansporn für uns alle“

Im Rahmen der Landtagsaussprache über die verschärften Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie hat die SPD-Landtagsfraktion einen ganzen Katalog an Verbesserungen gefordert. Fraktionschef Andreas Stoch verwahrt sich in diesem Zusammenhang gegen Vorwürfe, Kritik am Handeln der Regierung sei bei Corona tabu: „Als Vorsitzender einer Fraktion, die in diesem Haus von Anfang an fast alle Maßnahmen gegen diese Pandemie mitgetragen hat, verbitte ich mir diesen Unsinn. Natürlich muss man über Corona reden. Natürlich muss man sich Kritik stellen!“

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Innenstädte wiederbeleben und Einzelhandel unterstützen – während und nach der Pandemie

Landesverband

Innenstädte wiederbeleben und Einzelhandel unterstützen – während und nach der Pandemie

Nicht erst seit der Corona-Pandemie steht der Einzelhandel in den Innenstädten von Baden-Württemberg vor einer großen Herausforderung. Der rasante Wandel im Einkaufsverhalten der Menschen wird durch den Lockdown und den zusätzlichen Aspekt der Angst vor Ansteckung nur beschleunigt. Um die Innenstädte in Pandemie-Zeiten zu stabilisieren und Einzelhändlerinnen und Einzelhändler gleichzeitig Perspektiven für die Zukunft zu liefern, benötigt es schnelle und umfangreiche Hilfen: „Es geht ganz einfach um Existenzen. Deshalb brauchen wir jetzt eine schnelle Auszahlung der zugesagten Gelder. Bei den Überbrückungshilfen muss berücksichtigt werden, dass Bemessungsgrundlage nicht allein die Höhe der Fixkosten sein kann. Händler die Saisonware anbieten müssen auch einen Ersatz für den Wertverlust ihrer Ware bekommen. Und sie brauchen eine Perspektive. Weitere Wochen oder Monate halten unsere Einzelhändlerinnen und Einzelhändler nicht durch. Wir fordern die Landesregierung auf gemeinsam mit den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg als Ergebnis eines Runden Tischs zusätzliche Hilfemaßnahmen zu beschließen“, so SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch.

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SPD sieht Chancen für vereinfachte Briefwahl schwinden

Landtagsfraktion

SPD sieht Chancen für vereinfachte Briefwahl schwinden

Andreas Stoch: „Auch bei der Landtagswahl gäbe es einen Weg zwischen ,Alles wie immer‘ und dem Ausfall“

Angesichts der Verschiebung der Landtagswahl in Thüringen mahnt der SPD-Fraktions- und Landeschef Andreas Stoch noch einmal eindringlich dazu, bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg ausnahmsweise eine erleichterte Briefwahl zuzulassen. „Es muss doch nicht sein, dass die Behörden vor Ort von einer gewaltigen Briefwahl-Nachfrage überrollt werden und man viele Unterlagen doppelt verschicken muss“, so Stoch.

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SPD fordert Signal zum Erlass der Kita-Gebühren im Lockdown

Landtagsfraktion

SPD fordert Signal zum Erlass der Kita-Gebühren im Lockdown

Andreas Stoch: „Wenn wir den Eltern helfen wollen, dann muss das Land wieder den Kommunen helfen“

Seit gut einem Monat sind die Kitas im Land wegen der zweiten Corona-Welle geschlossen – und eine baldige Änderung scheint nicht in Sicht. Andreas Stoch, Fraktions- und Landeschef der SPD, fordert darum ein schnelles Signal des Landes, mit Finanzhilfen an die Kommunen einen Erlass der Kitagebühren während des Lockdowns zu ermöglichen. „Was im Frühjahr geklappt hat, muss auch jetzt klappen“, so Stoch: „Die Kita-Gebühren sind kein Klacks, da dürfen die Familien Entlastungen erwarten, wenn sie sich schon selbst um die Bildung und Betreuung kümmern müssen.“

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