Pressemitteilungen

Dunkle Wolken vor dem Regenbogen: Queeres Leben in der Pandemie

Landtagsfraktion

Dunkle Wolken vor dem Regenbogen: Queeres Leben in der Pandemie

Andreas Stoch: „Ein bunter Schlips allein reicht nicht!“

 Florian Wahl: „Queere Menschen wurden im Corona-Management mitgemeint, aber nicht mitgedacht.“

Fünf Tage vor der zentralen CSD-Kundgebung in Stuttgart hat die SPD verschiedene Akteur*innen der Regenbogen-Community im Landtag von Baden-Württemberg zusammengebracht. Interessensvertreter*innen, LGBTIQ+-Aktivist*innen und Verbandsmitglieder diskutierten mit SPD-Abgeordneten über rechtliche Dimensionen, queeres (Er-)leben in Zeiten der Pandemie und die Verstärkung bestehender Diskriminierungen durch Corona.

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Andreas Stoch: „Windkraft-Ausbau braucht keine großen Reden, sondern den Abbau von Hürden“

Landtagsfraktion

Andreas Stoch: „Windkraft-Ausbau braucht keine großen Reden, sondern den Abbau von Hürden“

Zumeldung dpa: „Baden-Württemberg will Windräder-Bau besser planen und vermarkten“

Angesichts der Ankündigungen von Minister Hauk bleiben beim SPD-Fraktions- und Landeschef Andreas Stoch massive Zweifel: „Ausgerechnet der Minister, der fünf lange Jahre durch überzogene interne Mindestabstände, teils abstruse Artenschutzvorgaben und einen massiven Stellenabbau bei denen, die Flächen für die Windkraft suchen und bereitstellen sollen, die Windenergie fast auf Null ausgebremst hat, will nun angeblich die Windkraft im Staatswald beherzt ausbauen?“, fragt Stoch: „Märchen glaube ich nicht“.

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SPD informiert sich über die aktuelle Lage auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt

Landtagsfraktion

SPD informiert sich über die aktuelle Lage auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt

Andreas Stoch: „Das Land muss jetzt Maßnahmen ergreifen, um die Ausbildung und den Arbeitsmarkt zu stärken“

Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg hat sich in der vergangenen Woche über die aktuelle Lage auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt im Land informiert. Im Zuge der wöchentlichen Fraktionssitzung tauschten sich die Sozialdemokrat*innen mit Christian Rauch, dem Chef der Regionaldirektion Baden-Württemberg der Bundesagentur für Arbeit aus.

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SPD zur Wahl des AfD-Kandidaten für den baden-württembergischen Verfassungsgerichtshof

Landtagsfraktion

SPD zur Wahl des AfD-Kandidaten für den baden-württembergischen Verfassungsgerichtshof

Andreas Stoch: „Beim Kampf gegen Rechts enthält man sich nicht!“

Der Vorsitzende der SPD im Landtag von Baden-Württemberg, Andreas Stoch, bekräftigt die Kritik der Sozialdemokrat*innen an der Wahl des AfD-Kandidaten in den baden-württembergischen Verfassungsgerichtshof:

„Der Mittwoch wird leider als schwarzer Tag des Landtages von Baden-Württemberg in Erinnerung bleiben. Es ist unverzeihlich, dass es offenbar einige Unterstützer für den AfD-Kandidaten außerhalb der AfD-Fraktion gab. Die vielen Enthaltungen von Grünen und CDU haben die Wahl letztlich ermöglicht.“

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SPD zur ersten Beratung des Klimaschutzgesetzes

Landtagsfraktion

SPD zur ersten Beratung des Klimaschutzgesetzes

Andreas Stoch: „Es darf nicht bei Trippelschritten bleiben“

Aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion ist der ehrgeizige Koalitionsvertrag der grün-schwarzen Landesregierung im vorgelegten Klimaschutzgesetz nur halbherzig umgesetzt.

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch: „Leider wurde versäumt, die vielen Bremsen der Windkraft zu lösen, da erleben wir in Baden-Württemberg eine massive Verhinderungspolitik. Und bei der Freiflächen-Photovoltaik ist Baden-Württemberg leider ein Totalausfall, weil die Regierung hierfür schlicht nichts tut.“

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