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Andreas Stoch stochblog
Reformen, Reflexe, Rechnen

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Reformen, Reflexe, Rechnen

Im Wahlkampf hört man ja auch zu. Und was ich immer wieder höre ist die Frage, ob sich die aktuellen Probleme dieses Landes mit der aktuellen Politik denn überhaupt lösen lassen. Nein, da geht es meist nicht um pauschales Parteienbashing. Den Leuten fallen politische Mechanismen auf, die man nicht in Abrede stellen kann. „Alle sagen doch, dass wir Reformen brauchen“, sagen sie mir: „Aber wenn eine Partei einen Vorschlag bringt, dann ist die andere Partei sofort dagegen. Sogar innerhalb der Koalition im Bund.“

Da ist was dran. Aber warum ist das so? Weiterlesen

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Wir brauchen keinen Symbolminister

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Wir brauchen keinen Symbolminister

Stellt Euch mal diese Geschichte vor: Darija aus der Ukraine ist nach Deutschland geflohen. Hat hier einen Integrationskurs gemacht, Deutsch gelernt, Grundlagen dieses Landes verstanden. Dann hat sie ein paar Jahre hier gearbeitet, Steuern bezahlt – und dann, als es in ihrer Heimatstadt wieder friedlich ist, kehrt sie in die Ukraine zurück. Wer hat davor Angst?

Alexander Dobrindt hat davor Angst, offensichtlich. Denn der Bundesinnenminister von der CSU will jetzt dafür sorgen, dass die (vom Staat bezahlten) Integrationskurse drastisch eingeschränkt werden. Keine Kurse mehr für Asylbewerber, nicht für Geduldete, nicht für Geflüchtete aus der Ukraine, auch nicht für Menschen aus anderen EU-Ländern. Allein in diesem Jahr sind über 130 000 Menschen betroffen. Weiterlesen

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Umfragt mich mal was anderes

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Umfragt mich mal was anderes

Also gut, wieder eine Umfrage, und wieder mal sieht es für die SPD gar nicht so gut aus. Das ist nicht schön, das macht keinen Mut, aber vor allem ist es Anlass für die Medien, ihre Berichterstattung ein weiteres Mal in den Wind zu drehen. Was wollen die Grünen? Was sagt die CDU? Das wird berichtet. Wofür steht die SPD? Das geht unter, da wird nur noch kommentiert, wie schlecht es in den Umfragen aussieht. Weiterlesen

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Das Erbe der Klassengesellschaft?

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Das Erbe der Klassengesellschaft?

Vielleicht ist es der Wahlkampf, aber ich habe den Eindruck, dass es zurzeit grundsätzlich wird. Ich sause kreuz und quer durch das Land und fordere, dass den Managern unserer Industriebetriebe in schwierigen Zeiten doch mal mehr einfallen könnte als der „Abbau von Stellen“ – also genau die Leute zu feuern, mit denen man so viele Jahre lang so viel Geld verdient hat. Unsere Autofirmen haben die Mobilitätswende verpennt? Dann Mitarbeiter entlassen. Sie haben den chinesischen Markt falsch eingeschätzt? Dann Mitarbeiter entlassen. Der Präsident der USA ist leider irr und wirft mit Zöllen um sich? Dann Mitarbeiter entlassen. Wie gesagt, überall frage ich, ob es nicht vielleicht auch noch andere Ideen gibt, um eine Krise zu meistern. Weiterlesen

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