Standhaft bleiben wirkt

Stochblog

Standhaft bleiben wirkt

Am 24. Februar 2022 begann der Überfall russischer Truppen auf die Ukraine. Zwei volle Jahre ist das jetzt her. Ich glaube, den meisten von Euch geht es so wie mir: Mal kommt es mir vor, als wäre es gestern gewesen. Dann wieder denke ich, dass es eine Zeit gab, in der wir in ganz Europa nur dann Panzer gesehen haben, wenn irgendein Manöver, irgendeine Übung war.  Das scheint viel länger als zwei Jahre her. Weiterlesen

Brandstifter

Stochblog

Brandstifter

Nein, es geht erstmal gar nicht um die SPD. Unser politischer Aschermittwoch in Ludwigsburg fand ganz normal statt, und dass beim politischen Aschermittwoch der SPD in meinem Wahlkreis auf der Schwäbischen Alb einige Traktoren vor der Türe standen, ist auch kein Problem. Demonstrationen müssen nicht angenehm sein, ein Grundrecht sind sie immer und das ist gut so.

Aber in Biberach wurde nicht nur demonstriert. Im Vorfeld des politischen Aschermittwochs der Grünen mischten sich merkwürdige Scharfmacher unter eine Bauerndemonstration. Irgendein Genie schwenkte eine preußische (?) Fahne, andere wollten Straßensperren basteln, irgendwann flogen Steine. Ihr habt es mitbekommen. Die Grünen mussten die Veranstaltung absagen. Weiterlesen

Verboten

Stochblog

Verboten

Als ich Jura studierte, wurde an meiner Uni statistisch jedes zweite Fahrrad geklaut. Aber niemand musste Jura studieren, um zu begreifen: Auch, wenn Fahrraddiebstahl noch so oft vorkam, blieb er eine Straftat. Und verboten.

Ich sage das deswegen, weil ich immer wieder höre, man könne eine Partei wie die AfD gar nicht verbieten, da stünden laut Umfragen doch so viele Leute dahinter. Weiterlesen

Wofür wir stehen

Stochblog

Wofür wir stehen

Es passiert was in diesem Land. Da sind Leute, die sich treffen und darüber beraten, wie bald 80 Jahre nach dem Ende der Nazizeit in Deutschland wieder Menschen selektiert werden sollen. Nach ihrer Herkunft, ihrer Religion, nach der sexuellen Orientierung, nach dem Aussahen, nach ihrem Handicap oder wegen was auch immer.

Da sind Leute, die meinen mit „Volk“ nicht alle Menschen in diesem Land, die meinen nicht einmal die, die einen deutschen Pass haben. Die sagen „Volk“, aber sie denken völkisch. Und rassistisch. Das macht vielen Leuten Angst, und das kann ich gut verstehen. Weiterlesen

Krisen*modus?

Stochblog

Krisen*modus?

Natürlich gibt es auch Anlass zur Selbstkritik, ich habe erst vor ein paar Tagen öffentlich angemerkt, unser Bundeskanzler dürfe sich ruhig öfter mal ins Herz schauen lassen, klarer begründen und erläutern, was warum und nach welcher Abwägung zu der Politik führt, die wir vertreten. Und ich meine auch, dass man Gesetze auch in einer Dreierkoalition so ausreichend vorbesprechen und abklären kann, dass es nicht zweimal im Jahr einen Aufschrei quer durchs Land gibt – und dann eine Bundesregierung, die ihre Vorhaben wieder zurücknimmt. Muss alles nicht sein.

Aber ich muss mich auch fragen, wie kurz ein kollektives Kurzzeitgedächtnis noch werden kann. Die Landwirte sind sauer, aber selbst die sauersten Landwirte geben zu, dass die aktuellen, teils ungeschickten Kürzungen nur der letzte Tropfen waren, der ein ganzes Fass zum Überlaufen bringt. Da ist Zorn auf Jahrzehnte Agrarpolitik. Und über Jahrzehnte wurde diese Agrarpolitik von der Union gemacht. Stört aber niemand, die CDU springt mühelos auf jeden Protestzug auf, wettert laut mit und hofft, dass man die Ampel auch per Traktor beseitigen kann. Gegen die Privilegien bei der Kfz-Steuer hat die CDU sich selbst ausgesprochen, zwei Tage später klagte sie die Regierung dafür an. Ist das Kurzzeitgedächtnis so kurz geworden?

Spannend auch, wie so viele Leute den „Krisenmodus“ definieren. Alle Klagen ständig über die Krisen und befürchten noch viel schlimmere Krisen, aber wenn eine Krise dann unangenehme Auswirkungen hat, fällt man in einen Beschwerdetaumel, als habe die Regierung nicht auf eine Krise reagiert, sondern aus schierer Bosheit das Volk gegängelt.

„Krisenmodus“ war ja mal Wort des Jahres. Die spannende Frage ist, ob es nicht nur ein Schlagwort bleibt. Ob wir alle wirklich begreifen, dass wir enorme Herausforderungen zu meistern haben. „Krisenmodus“ heißt nicht, dass man sich ins Kleinklein der Nullerjahre kuscheln kann. Es heißt auch, dass es jetzt Wichtigeres gibt als die schwarze Null der Schwarzen. Von der Krise redet auch die Union immer. Ich habe nur nicht den Eindruck, dass die sich nur Minuten später noch daran erinnern kann. Kurzzeitgedächtnis.

In Baden-Württemberg fehlt eine ganze Großstadt an Sozialwohnungen. Es fehlen so viele Kita-Plätze, dass Menschen nicht zum Arbeiten in dieses Land ziehen wollen. Es fällt mehr Unterricht aus denn je und immer mehr Schülerinnen und Schüler verlassen die Grundschule ohne ausreichende Kenntnisse. Die katastrophale Bilanz beim Ausbau der Windkraft hat sich im Vorjahr verbessert, von neun (9) auf fünfzehn (15) Anlagen. Grün-Schwarz wollte mal 1000 Anlagen bauen, dann nur noch 100, nun sagt der Ministerpräsident, auch das werde schwer.

Grüne und CDU sind derweil im Krisenmodus. Sie streiten sich also über die depperte Idee eines Verbots der „Gendersprache“ in Behörden. Gibt es nichts Wichtigeres zu tun, als über Gendersternchen zu streiten, die ehrlich gesagt noch nie ein Problem waren? Doch, aber das haben sie schon wieder vergessen. Kurzzeitgedächtnis.

X