Autor: SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch zum grün-schwarzen Koalitionsvertrag: „Viel Verpackung, wenig Inhalt“

Landesverband

Andreas Stoch zum grün-schwarzen Koalitionsvertrag: „Viel Verpackung, wenig Inhalt“

In dem heute vorgestellten grün-schwarzen Koalitionsvertrag sieht der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch wenig Inhalt und weitere fünf Jahre Stillstand: „Der grün-schwarze Koalitionsvertrag besteht aus 160 Seiten Verpackung für ganz wenig Inhalt. Das gilt, wie der Titel androht, nicht nur jetzt, sondern wohl auch für morgen. Und je mehr die Erneuerung beschworen wird, desto klarer wird, dass es beim Beschwören bleibt. Unser Land steht vor den wohl größten Herausforderungen seit seiner Gründung. Und in diese Zeit starten Grüne und CDU mit vielen Worthülsen und kaum greifbaren Inhalten und Vorhaben.

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Andreas Stoch: „Wir stehen für bessere Politik bereit – auch in der Rolle als Oppositionsführer.“

Landtagsfraktion

Andreas Stoch: „Wir stehen für bessere Politik bereit – auch in der Rolle als Oppositionsführer.“

Mit der Wahl ihrer Fraktionsspitze hat sich die SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg für die neue Legislaturperiode aufgestellt. Einstimmig bestätigten die Abgeordneten  dabei Andreas Stoch im Amt, der damit weiterhin sowohl der Fraktion als auch dem SPD-Landesverband vorsitzt.

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SPD-Landtagsfraktion begrüßt Corona-Testpflicht in Unternehmen

Landtagsfraktion

SPD-Landtagsfraktion begrüßt Corona-Testpflicht in Unternehmen

Andreas Stoch: „Verlässliche Tests in allen Betrieben sind das mindeste, was man erwarten kann.“

Als „geradezu überfällig“ bezeichnet SPD-Fraktions- und Landeschef Andreas Stoch die Pläne für verbindliche Corona-Tests in den Betrieben. „Sehr viele Firmen tun das schon jetzt, aber der Schutz der Belegschaften und die Eindämmung der Pandemie dürfen nicht nur an der Einsichtsfähigkeit des Chefs liegen“, so Stoch: „Wir haben in allen Bereichen verbindliche Auflagen, und es gibt gar keinen Grund, warum es in der Wirtschaft nicht auch verbindliche Auflagen geben sollte. Verlässliche Tests ohne wenn und aber sind das mindeste, was man erwarten kann.“

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Andreas Stoch: „Warum sollte jetzt gelingen, was in den letzten 5 Jahren gescheitert ist?“

Landesverband

Andreas Stoch: „Warum sollte jetzt gelingen, was in den letzten 5 Jahren gescheitert ist?“

Der SPD Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zu der heutigen Pressekonferenz von Grünen und CDU:

„Auch ein halbherziger Neuanstrich kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass Grün-Schwarz heute nicht zum ersten Mal Versprechungen macht, die damit noch längst nicht umgesetzt sind. Immer das gleiche zu tun und ein anderes Ergebnis zu erwarten ist bekanntlich kein Erfolgsrezept. Warum sollte jetzt gelingen, was in den letzten 5 Jahren gescheitert ist?

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Andreas Stoch: „Die Grünen haben die Chance für eine bessere Zukunft für Baden-Württemberg verpasst!“

Landesverband

Andreas Stoch: „Die Grünen haben die Chance für eine bessere Zukunft für Baden-Württemberg verpasst!“

SPD-Landes und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch erklärt zu der Neuauflage einer grün-schwarzen Koalition:

„Mit dieser Entscheidung haben die Grünen die Chance verpasst, den Kompass auf Zukunft zu stellen. Wir hatten angeboten, uns in einer neuen Regierung mit Grünen und der FDP mit Tatkraft und Energie für mehr Klimaschutz, bezahlbaren Wohnraum, sichere Arbeitsplätze und gute Bildung einzusetzen. Eine Ampel-Koalition hätte das Potential gehabt für eine gute, sozial gerechtere, nachhaltigere und wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft für Baden-Württemberg.

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