Pressemitteilungen

„Entlarvend in mehrfachem Sinn“ findet SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch die Kritik von CDU-Landeschef Thomas Strobl an der Ampelregierung in Berlin: „Wer sich wie Herr Strobl auf die Debattenkultur der Bundesregierung einschießt, hat offenbar keine inhaltlichen Kritikpunkte gefunden. Schlimmer noch: Er beweist, dass es ihm in der Politik nicht um Ergebnisse geht, sondern nur um eine schöne Fassade: Friede, Freude, Eierkuchen, aber keinerlei Regierungsarbeit.“

Weiterlesen

„Wenn das Land wirklich Vorreiter beim Klimaschutz sein möchte, reichen schöne Zielsetzungen nicht mehr aus. Die grün-schwarze Landesregierung muss an ihren Taten gemessen werden. Und hier passiert viel zu wenig. Das groß angekündigte Klimamaßnahmenregister ist nicht mehr als ein wirkungsloser Papiertiger“, bekräftigt SPD-Fraktionschef Andreas Stoch die Kritik am Klimamaßnahmenregister der Landesregierung seitens der Umweltverbände im Land.

Weiterlesen

„90 Millionen klingen auf den ersten Blick viel“, so SPD-Fraktionschef Andreas Stoch zu den ausgezahlten Energiekrise-Krediten der Landesregierung. Die Tatsache, dass bei rund 400.000 Unternehmen im Land gerade einmal 200 Anträge eingegangenen sind, lasse allerdings vermuten, dass vielen Unternehmen dieses Instrument nichts hilft. Stoch: „Nur eines von 2.000 Unternehmen in Baden-Württemberg konnte von den Landeshilfen profitieren. Gerade die viel diskutierte Bäckerei an der Ecke oder der kleine Handwerksbetrieb hat – dies zeigt auch der durchschnittliche Kreditbetrag von 500.000 Euro – keine Hilfe für die konkrete Notlage von der Landesregierung erhalten.“

Weiterlesen

Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Stoch traf sich mit Schulleiter Wieland Fischer und Konrektorin Kerstin Corrinth zu einem Austausch. Nicht allein als Wahlkreisabgeordneter und Kreisrat hat er großes Interesse an der Entwicklung und Situation an der Herbrechtinger Pistoriusschule, schließlich wurde in seiner Amtszeit als Kultusminister die Inklusion im baden-württembergische Schulgesetz festgeschrieben und die Sonderschulen zu Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) weiterentwickelt.
Da gerade der Bildungsbereich derzeit stark unter massivem Fachkräftemangel leidet, freut es Stoch sehr, dass die Pistoriusschule mit ihren Außenstellen personell wieder gut versorgt ist und eine volle Stundentafel vorweisen kann. Weiterlesen

Für SPD-Fraktionschef Andreas Stoch lässt das nun vorliegende novellierte Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz nur einen Schluss zu: „Diese Landesregierung meint es mit der tatsächlichen Umsetzung klimaschutzpolitischer Maßnahmen nicht ernst. Es werden wieder viele Ziele formuliert und dazu noch ein Klimamaßnahmenregister angekündigt. Wenn es aber um die konkrete Erreichung dieser Ziele oder die bisher nicht erfolgte Vorlage des Klimamaßnahmenregisters geht, bleiben mehr Fragen offen als beantwortet werden.“

Weiterlesen