Ich weiß nicht, ob Ihr schon einmal eine Show der Ehrlich Brothers gesehen habt. Das ist auf jeden Fall unterhaltsam, und ich mag es auch, dass die Ehrlich Brothers offen dazu stehen, keine Zauberer oder Magier, sondern eben einfach nur Illusionisten zu sein. Ihre Shows sind fantastisch, aber es sind eben nur Tricks und Täuschungen. Faszinierend, wie man uns reinlegen kann.
Dass ich öfter an die Ehrlich Brothers denken muss, liegt auch an der aktuellen Landesregierung. Dass Winfried Kretschmann nicht zaubern kann ist in Ordnung, dass er in der Politik lieber zuschaut als zu handeln ist nicht in Ordnung. Dass er selbst in höchster Not nicht zu echten Maßnahmen, sondern nur zu Zaubertricks greift, ist schlimm.
Unseren Kommunen geht das Geld aus, und die Landesregierung inszeniert Nothilfe mit Milliarden. Allerdings ist das nur Geld, das den Kommunen ohnehin zusteht und noch beim Land liegt. Man gibt es etwas früher als üblich, aber das war es auch schon. Aber Simsalabim, Tusch und Spot an – schon sieht es aus, als habe die Regierung wirklich etwas getan. Und als einige (wenige) Journalisten dem Ministerpräsidenten vorrechnen, das Land habe ja nicht wirklich mehr Geld ausgegeben, kontert er: Hätte das Land das Geld der Kommunen noch länger gebunkert, hätte es 30 Millionen Euro mehr an Zinsen eingenommen. Er verkauft seine ZINSAUSFÄLLE als Wohltat für die Kommunen. Aber Simsalabim, das klingt nach viel Geld, die allermeisten Medien sind beindruckt: Wieder 30 Millionen mehr für die Kommunen. Faszinierend, wie man uns reinlegen kann.
Und weil das so gut klappt ist, macht die Landesregierung gleich weiter: Dieser Tage wedelte Minister Lucha mit dem Zauberstab. Simsalabim, Tusch, Spot – und Millionen für Krankenhäuser und die Kommunen, damit das Teilhabegesetz umgesetzt werden kann. Nur, dass diese Millionen schon im vorigen Herbst vereinbart wurden. Schon damals feierte sich das Land, behielt das Geld dann aber noch sehr lange in der eigenen Tasche – wegen der Zinsen, mal wieder. Jetzt ist die Hilfszusage vom Herbst so lange her, dass man ein und dieselben Millionen gleich noch einmal als Schlagzeile verkaufen will. Wenn das so weitergeht, wird das Land jeden Euro künftig dreimal bewilligen.
Ja, ich weiß: Tue Gutes und rede drüber. Aber diese Landesregierung ist längst soweit, dass nur noch das Reden bleibt, getan wird gar nichts mehr. In Wahrheit hilft und handelt Grün-Schwarz so wenig, wie die Ehrlich Brothers Frauen zersägen oder Autos schweben lassen. Es soll nur so aussehen. Es ist nur eine Täuschung.
Bin ich neidisch, dass sie damit durchkommt? Nicht wirklich. Denn das ist zwar ordentlicher Illusionismus. Aber ganz miese Politik.
