Der Fall Strobl: das darf doch nicht wahr sein!

Stochblog 29

Der Fall Strobl: das darf doch nicht wahr sein!

Habe ich schon mal gesagt, dass ich von Haus aus Jurist bin, oder ist das bei einem Politiker sowieso selbstverständlich? Abseits aller Klischees bin ich jedenfalls Jurist, ich habe gerne als Rechtsanwalt gearbeitet und diese Arbeit hat mich genauso geprägt wie alle anderen Menschen, die von ihrer Arbeit geprägt werden.

Wenn ich also höre, ich würde aus Reflexen reagieren, dann mag das sogar sein. Ich habe bestimmte Reflexe. Aber wenn ich mich in diesen Tagen unsagbar über die Affäre um Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl aufrege, dann ist das kein „Oppositionsreflex“, wie man bei der CDU schwafelt. Es ist auch nicht nur ein politischer Reflex. Es ist insbesondere der Reflex eines Juristen. Ich sehe Unrecht und ich sehe Rechtsbrüche. Und dann kann ich nicht die Hände in den Schoß legen. Das ist tatsächlich ein Reflex von mir, und ich bin dankbar dafür. Weiterlesen

70 Jahre Baden-Württemberg: Vielfalt statt Einfalt

Stochblog 28

70 Jahre Baden-Württemberg: Vielfalt statt Einfalt

Baden-Württemberg hat einen runden Geburtstag in diesem Jahr, und das mehr als das ganze Jahr über: Vor 70 Jahren wurde im März 1952 eine erste Verfassunggebende Landesversammlung gewählt, im April der erste Ministerpräsident, und im November 1953 trat die Verfassung in Kraft und die Landesversammlung wurde zum Landtag.

Baden-Württemberg hatte keine leichte Geburt, das muss ich nicht groß wederholen: Die Nachbarländer Baden und Württemberg trennte nicht nur die christliche Konfession (Baden war katholisch, Württemberg evangelisch), sondern noch mehr: Baden war eine Hochburg des Liberalismus, hatte etliche Revolutionen erlebt und verfügte über eine ausgeprägte demokratische Tradition, in Württemberg indessen hatte man insbesondere den letzten konstitutionellen König glühend verehrt und war zum Ende des Ersten Weltkriegs quasi von außen zur Republik gezwungen worden. Weiterlesen

Das Karussell der Kalten Krieger

Stochblog 26

Das Karussell der Kalten Krieger

Viele haben sich gefragt, wann die Union nach ihrer Wahlschlappe eine erste Attacke aus der Opposition reiten würde. Viele fragten sich auch, wann und wie sich der zu erwartende Rechtsruck unter dem neuen CDU-Chef Friedrich Merz zum ersten Mal zeigen würde. Auch ich habe mich das gefragt. Ich hätte aber nicht gedacht, dass sich die Union ausgerechnet ein so unpassendes Thema aussuchen würde wie die Krise um die Ukraine. Weiterlesen

Das wird kein Spaziergang

Stochblog 25

Das wird kein Spaziergang

Vielleicht hat noch nicht jeder vom Begriff der „False Balance“ gehört, also der „falschen Ausgewogenheit“. Aber was der Begriff bedeutet, erleben wir zurzeit tagtäglich: Da lassen sich zig Millionen von Menschen impfen, tragen Masken, halten sich an die Sicherheitsregeln. Aber wenn ein winziger Bruchteil der Bevölkerung auf der Straße gegen Masken, Sicherheit und das Impfen demonstriert, beherrscht diese laustarke Randgruppe die Medien. Weiterlesen