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Sonneberg: Die (Land)ratlose Demokratie

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Sonneberg: Die (Land)ratlose Demokratie

Natürlich ist es ein Dammbruch, wenn die AfD im thüringischen Sonneberg nun erstmals einen Landrat stellen soll. Wer aber allzu erstaunt die Augen aufreißt, der hat die vorigen Jahre nicht in den Osten geschaut. Und ich rede nicht von AfD-Dorfbürgermeistern. Es ist erst wenige Tage her, dass Schwerin beinahe einen AfD-Oberbürgermeister bekommen hätte. Und in Schwerin leben gut doppelt so viele Menschen wie im winzigen Landkreis Sonneberg. Weiterlesen

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Polizei-Affäre: Kretschmann und die ganz schwarzen Abgründe der CDU

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Polizei-Affäre: Kretschmann und die ganz schwarzen Abgründe der CDU

Gerne betont der Ministerpräsident immer wieder, dass er sich zu dem Skandal um den früheren Inspekteur der Polizei nicht äußern will. Laufender Untersuchungsausschuss, laufendes Gerichtsverfahren, er sei ja gar nicht dabei gewesen… Und gerne äußert sich Winfried Kretschmann dann trotzdem. Er „stärke dem Innenminister den Rücken“, lese ich heute, nachdem Kretschmann gestern wortreich erklärte, für die sexuellen Übergriffe des früheren Inspekteurs R. könne der angeschossene Innenminister nichts, es sei ja unmöglich, bei einer Beförderung erst das Sexualverhalten abzufragen. Weiterlesen

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Irren ist herbstlich? Ein paar Klarstellungen

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Irren ist herbstlich? Ein paar Klarstellungen

Es ist zu lange her, dass ich etwas in diesem Blog geschrieben habe. Aber das hat natürlich seine Gründe. Erstens gebe ich offen zu, dass ich hier nicht nur zu meinem Vergnügen schreibe, sondern für Euch. Und Freundinnen und Freunde, die sich mit Google Analytics viel besser auskennen als ich, klicken sich durch die Statistiken und sagen: „In den Sommerferien gehen die Seitenbesuche komplett in den Keller. Blogbeiträge brauchst Du in der Zeit gar nicht erst schreiben.“ Das lasse ich mir natürlich nicht zweimal sagen: Ich bin sofort in den Urlaub gefahren. Weiterlesen

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Der Fall Strobl: das darf doch nicht wahr sein!

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Der Fall Strobl: das darf doch nicht wahr sein!

Habe ich schon mal gesagt, dass ich von Haus aus Jurist bin, oder ist das bei einem Politiker sowieso selbstverständlich? Abseits aller Klischees bin ich jedenfalls Jurist, ich habe gerne als Rechtsanwalt gearbeitet und diese Arbeit hat mich genauso geprägt wie alle anderen Menschen, die von ihrer Arbeit geprägt werden.

Wenn ich also höre, ich würde aus Reflexen reagieren, dann mag das sogar sein. Ich habe bestimmte Reflexe. Aber wenn ich mich in diesen Tagen unsagbar über die Affäre um Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl aufrege, dann ist das kein „Oppositionsreflex“, wie man bei der CDU schwafelt. Es ist auch nicht nur ein politischer Reflex. Es ist insbesondere der Reflex eines Juristen. Ich sehe Unrecht und ich sehe Rechtsbrüche. Und dann kann ich nicht die Hände in den Schoß legen. Das ist tatsächlich ein Reflex von mir, und ich bin dankbar dafür. Weiterlesen

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