Zum Schulbeginn nach den Weihnachtsferien fordert SPD-Fraktions- und Landeschef Andreas Stoch angesichts der hochlaufenden Omikron-Welle mehr Vorsorge: „Was wir bisher über die Omikron-Variante wissen, bietet keinen Grund für Panikmache. Es gibt aber auch keinerlei Grund, die Gefahr zu unterschätzen. Ein ,Augen zu und durch‘ wäre verantwortungslos gegenüber allen, die tagtäglich in die Schulen gehen.“ Weiterlesen
Zum Schulbeginn nach den Weihnachtsferien fordert SPD-Fraktions- und Landeschef Andreas Stoch angesichts der hochlaufenden Omikron-Welle mehr Vorsorge und Schutz: „Was wir bisher über die Omikron-Variante wissen, bietet keinen Grund für Panikmache. Es gibt aber auch keinerlei Grund, die Gefahr zu unterschätzen. Ein ,Augen zu und durch‘ wäre verantwortungslos gegenüber allen, die tagtäglich in die Schulen gehen.“ Weiterlesen
Andreas Stoch: „Geschlossen für eine finanzielle Stärkung im
Kampf gegen Antisemitismus!“
Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Sparen an dieser Stelle ist mehr als unangebracht!“
Im Rahmen der Haushaltsberatungen haben die Fraktionen von SPD und FDP/DVP einen gemeinsamen Änderungsantrag eingebracht, mit dem die Mittel für den Antisemitismusbeauftragten auf insgesamt 150.000 Euro erhöht werden sollen.
SPD-Landeschef Andreas Stoch äußert sich zum heute in Berlin vorgestellten Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grüne und FDP: „Ich freue mich, dass das neue Regierungsbündnis in Berlin unter Dach und Fach ist. Die Ampel steht für eine Fortschrittsregierung, die mit Olaf Scholz an der Spitze das Land neu aufstellen und in eine gute Zukunft führen wird.“
Wenig verwunderlich findet es der SPD-Fraktions- und Landeschef Andreas Stoch, dass sich die Verdoppelung der mobilen Impfteams bisher nur in Ankündigungen erschöpft: „Als Minister Lucha die 75 zusätzlichen Impfteams quasi als Fakt verkündete, hatte er noch nicht einmal die nötigen Mittel im Finanzausschuss beantragt. Und auch der Kabinettsbeschluss zaubert die Teams nicht von heute auf morgen auf die Straßen.“
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