Pressemitteilungen

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch fordert das Land zum Handeln auf – und hält neben einem nachhaltigen Konzept für das Welterbe Eiszeitkunst eine sofortige Überbrückungsfinanzierung für den Archäopark in Niederstotzingen für dringend notwendig. „Es ist sträflich vernachlässigend wie die Landesregierung mit dem Welterbe Eiszeitkunst im Land umgeht“, so Stoch: „Das gilt für das gesamte Welterbe und auch alle Standorte in Ulm und im Alb-Donau-Kreis. Aber beim Archäopark Vogelherd geht es nicht um Vernachlässigung, sondern um die schiere Existenz. Und wenn die Schließung des Archäoparks schon im November zu befürchten ist, dann kann die Landesregierung nicht weiter trödeln. Sich erst bei den Haushaltsverhandlungen im November mit der Hilfe zu beschäftigen, ist zu spät.“

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„Die Volkshochschulen sind die größten öffentlich geförderten Weiterbildungseinrichtungen im Land. Und als solche müssen wir sie für die anstehende große gesellschaftliche Transformation nutzen“, erkennt der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzender von Landtagsfraktion und Landespartei Andreas Stoch die Leistungen auch der hiesigen Volkshochschulen an. Diese versprechen sich Unterstützung von ihrem Abgeordneten bei den anstehenden Haushaltsverhandlungen im Stuttgarter Landtag und haben ihn deswegen zu einem Austausch ins Bildungszentrum Wiesbühl eingeladen. Weiterlesen

„Die Anhebung des Mindestlohns war nicht nur eines der wichtigsten Wahlversprechen der SPD, das nun eingelöst wird“, sagt SPD-Fraktions- und Landesvorsitzender Andreas Stoch. „Der höhere Mindestlohn beweist auch, dass die Sozialdemokratie es ernst meint, wenn es um Respekt für Menschen und ihre Arbeit geht. Und gerade jetzt in diesen schwierigen Zeiten bedeutet der höhere Mindestlohn auch eine deutliche, zusätzliche Entlastung. Und das genau für die Menschen, die diese Entlastung am nötigsten haben.“

„Zum Glück darf bei uns jeder seine eigene Meinung haben“, kommentiert SPD-Fraktionschef Andreas Stoch die Einlassungen von CDU-Landeschef Thomas Strobl zur Sicherung der Energieversorgung und zu dessen Kritik an der Bundesregierung. „Aber es ist auch ein großes Glück für unser Land, dass niemand auf die Forderungen der CDU hört. Wenn es nach CDU-Chef Merz gegangen wäre, hätte Deutschland seit dem Frühjahr keinerlei Gas mehr aus Russland bezogen. Dann wären unsere Speicher jetzt sicher nicht schon zu 80 Prozent gefüllt und wir hätten noch ganz andere Probleme“.

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Mit Bestürzung reagiert die SPD im Landtag von Baden-Württemberg auf die brutalen Bilder aus einem Schlachtbetrieb in Backnang. Das ARD-Magazin „Report Mainz“ hatte gestern Abend über Tierschutzverstöße in dem baden-württembergischen Schlachthof berichtet und dabei heimlich gedrehte Aufnahmen der Tierrechtsorganisation „Soko Tierschutz“ veröffentlicht. „Nach unzähligen Tierschutzskandalen in den vergangenen Jahren ist es unerträglich, dass es auch im Sommer 2022 noch solche Zustände in einem Schlachtbetrieb in Baden-Württemberg geben kann. Die Quälerei muss ein Ende haben!“, so SPD-Fraktionschef Andreas Stoch.

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