Pressemitteilungen

Andreas Stoch: „Ein verheerend falsches Signal, nichts aus der Pandemie gelernt zu haben“

Völlig verständnislos reagiert SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch auf das Scheitern eines flächendeckenden Tarifvertrags für die rund 1,2 Millionen Altenpflegerinnen und Altenpfleger in Deutschland. „Niemand kann erklären, dass gerade in Zeiten von Corona diesem so wichtigen Beruf der Weg zu besseren Löhnen versperrt wird. Arbeitsminister Hubertus Heil werden die Hände gebunden, den Tarifvertrag verbindlich zu machen. Und das von Arbeitgebern der Branche, namentlich der Caritas. Und obwohl Arbeitgeber wie die Caritas selbst faire Löhne bezahlen, verhindern sie durch die Blockade des Flächentarifs, dass man den schwarzen Schafen der Branche Einhalt gebietet.“

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Andreas Stoch: „Das Land ist nicht auf die heiße Impfphase vorbereitet.“

Der Landes- und Fraktionschef der SPD im Landtag von Baden-Württemberg, Andreas Stoch, sieht die Landesregierung mit Blick auf die nächste Impfphase unzureichend vorbereitet. Stoch fordert daher, dass das Land noch in der nächsten Woche den Startschuss für das Impfen in den ersten Hausarztpraxen setzt.

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Andreas Stoch: „Erwartungen geweckt, die wieder nicht erfüllt werden können“

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch äußert sich zur Ankündigung des Sozialministers, wonach Lehrkräften, Erzieherinnen und Erziehern von heute an Impftermine angeboten werden sollen:

„Wieder einmal hat Minister Lucha Erwartungen geweckt, die er nicht erfüllen kann. Wenige Stunden vor Wiederöffnung der Kitas und Schulen verkündete der Sozialminister frohe Kunde, die er noch gar nicht umgesetzt hat.“

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Andreas Stoch: „Öffnung von Schulen und Kitas nur, wenn Teststrategie flächendeckend umgesetzt wird“

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch erneuert die Forderung seiner Fraktion, Kitas und Schulen im Land nur dann vorsichtig und schrittweise zu öffnen, wenn die Teststrategie des Landes bis dahin auch wirklich umsetzbar ist: „Jeder Erzieherin und jedem Erzieher und allen Lehrkräften im Land muss klar sein, in welcher Arztpraxis oder Apotheke zu welchen Zeiten getestet werden kann. Es muss sichergestellt sein, dass genügend Tests zur Verfügung stehen und jeder zügig zu seinem Test kommt. Ein Organisations-Desaster wie bei der Impfhotline darf es nicht geben!“

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