Andreas Stoch: „Wer am Montag nach der Wahl nicht mit der Eisenmann-CDU in der Regierung aufwachen will, muss diesmal SPD wählen.“
Andreas Stoch, Spitzenkandidat der SPD für die Landtagswahl, präsentiert vier Wochen vor der Wahl einen 5-Punkte-Plan mit Maßnahmen, die die SPD unmittelbar angehen wird.
Der SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch erklärt zu den neuen Umfragewerten des SWR: „Die grün-schwarze Landesregierung verliert deutlich an Zustimmung. Der Kampf um Platz 1 ist entschieden. Eine neue grün-rote Landesregierung ist in Reichweite. Dafür braucht es eine starke SPD im Land. Wir freuen uns über den Zuwachs, und wollen diesen Schwung bis zum Wahltag nutzen und für noch mehr Zustimmung für unsere Politik werben: Für gute Bildung, sichere Arbeitsplätze und besseren Klimaschutz.“
Andreas Stoch: „Infektionsschutz darf nicht zur sozialen Frage werden!“
SPD-Landeschef Andreas Stoch macht sich angesichts der erweiterten Regelungen zur Maskenpflicht für eine finanzielle Unterstützung von hilfsbedürftigen Menschen im Land stark: „Es ist absolut vernünftig, dass wir fortan beim Einkaufen und in öffentlichen Verkehrsmitteln medizinische Masken tragen. Diese gehen aber deutlich mehr ins Geld als Alltagsmasken. Man kann sie sich nicht selbst basteln, man soll sie auch nicht sehr oft wiederverwenden.“
Nicht erst seit der Corona-Pandemie steht der Einzelhandel in den Innenstädten von Baden-Württemberg vor einer großen Herausforderung. Der rasante Wandel im Einkaufsverhalten der Menschen wird durch den Lockdown und den zusätzlichen Aspekt der Angst vor Ansteckung nur beschleunigt. Um die Innenstädte in Pandemie-Zeiten zu stabilisieren und Einzelhändlerinnen und Einzelhändler gleichzeitig Perspektiven für die Zukunft zu liefern, benötigt es schnelle und umfangreiche Hilfen: „Es geht ganz einfach um Existenzen. Deshalb brauchen wir jetzt eine schnelle Auszahlung der zugesagten Gelder. Bei den Überbrückungshilfen muss berücksichtigt werden, dass Bemessungsgrundlage nicht allein die Höhe der Fixkosten sein kann. Händler die Saisonware anbieten müssen auch einen Ersatz für den Wertverlust ihrer Ware bekommen. Und sie brauchen eine Perspektive. Weitere Wochen oder Monate halten unsere Einzelhändlerinnen und Einzelhändler nicht durch. Wir fordern die Landesregierung auf gemeinsam mit den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg als Ergebnis eines Runden Tischs zusätzliche Hilfemaßnahmen zu beschließen“, so SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch.
Die baden-württembergische SPD stellte heute in Stuttgart ihre Kampagne für den Landtagswahlkampf vor. „‘Das Wichtige Jetzt‘ ist die Ansage an die Menschen in Baden-Württemberg, dass mitten in einer Pandemie keine Zeit ist für das ewige Hin- und Her einer Landesregierung, die sich seit Jahren gegenseitig Steine in den Weg legt. Unter Grün-Schwarz ist viel liegen geblieben.“, sagte der Spitzenkandidat und Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch. „Die Landesregierung braucht einen neuen Innovationsschub und neue Impulse. Wer weitere fünf Jahre Stillstand durch Grün-Schwarz verhindern will, muss SPD wählen.“
