Wahlkreis

Andreas Stoch im Austausch mit Giengens OB Dieter Henle

Im Rahmen seiner regelmäßigen Wahlkreisbesuche war der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Landes-SPD, MdL Andreas Stoch, bei Oberbürgermeister Dieter Henle im Giengener Rathaus zu Gast.

Beide erörterten zunächst die Situation in Bezug auf Kitas und Schulen – sie liegt dem früheren Kultusminister besonders am Herzen. OB Dieter Henle konnte vermelden, dass sich vor allem im Kleinkindbereich in den letzten Jahren sehr viel getan habe. Mit der Bedarfsplanung bis 2022 werde die Stadt weiterhin sowohl neue Betreuungsplätze als auch Ganztagsplätze schaffen. „Erfreulicherweise steigen die Kinderzahlen. Diese Entwicklung wird sich fortsetzen, vor allem aufgrund der großen Nachfrage nach Bauplätzen und Wohnungen in Giengen und in den Teilorten“, berichtete Henle. „Der nächste wichtige Schritt ist, den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2026 in den Grundschulen auszubauen!“ Mit diesem Rechtsanspruch komme eine große – auch finanzielle – Herausforderung auf die Kommunen zu, der man sich in Giengen aber gerne stelle. „Hier müssen Land und Bund die Kommunen angemessen unterstützen“, betonte Stoch.

Generell lobte der OB die Bildungsinfrastruktur in seiner Stadt. Mit Gemeinschaftsschule, Realschule und G9-Gymnasium biete Giengen sämtliche Schularten. Auch die Teilortschulen seien wieder gut aufgestellt. Rund 50 Millionen Euro will die Stadt in den kommenden 20 Jahren in die Sanierung der Kernstadtschulen investieren. Begonnen wird mit der Bühlschule, in die die Jakob-Herbrandt-Schule integriert werden soll. Stoch, der als Kultusminister die Inklusion im Schulgesetz festgeschrieben hatte, begrüßte dieses Pilotprojekt und wies dabei auf eine zentrale Voraussetzung hin: „Entscheidend wird sein, dass genügend Lehrkräfte, insbesondere ausgebildete Sonderpädagogen, vorhanden sind, um diese anspruchsvolle Aufgabe zu erfüllen.“

Weitere wichtige Punkte auf der Tagesordnung waren die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie – sie belastet einen Teil der Giengener Gewerbetreibenden nach wie vor erheblich – und die Umgestaltung der Innenstadt. Hier sieht Henle die Stadt auf einem guten Weg: Der neue Rathausplatz und vor allem der Panscherbrunnen werden sehr gut angenommen. Nächstes Projekt ist das Lamm-Areal: Die Abbrucharbeiten dort sollen nach Vergabe der Aufträge durch den Gemeinderat noch Ende des Jahres beginnen. Der Rathauschef hofft auf die Verlängerung des Stadtsanierungsprogramms bis 2025. Zudem möchte er mit Hilfe des Landesprogramms zur Innenstadtbelebung die Ansiedelung neuer Gewerbetreibender und Start-Ups fördern. Andreas Stoch versprach diesbezüglich seine Unterstützung in Stuttgart.

Weniger zufrieden ist man in Giengen mit der Lärmbelastung. Zwar erziele man durch die Umsetzung des Lärmaktionsplans Fortschritte, so Henle. Nach wie vor seien jedoch die Menschen in Hürben und in der Giengener Südstadt dem Lärm der A7 ausgesetzt – und das, obwohl die Stadt durch den in Eigeninitiative aufgeschütteten Schutzwall im Bühlwald bereits Verbesserungen erzielt hat. Dieses Thema treibt den Abgeordneten seit Jahren um, nicht zuletzt, weil es auch in der Nachbargemeinde Hermaringen auf Höhe der Brücke an der B 492 akut ist. Er schlug vor, zeitnah durch einen gemeinsamen Vorstoß beider Kommunen im Regierungspräsidium zu einer tragfähigen Lösung zu kommen.

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