Andreas Stoch: „Wer am Montag nach der Wahl nicht mit der Eisenmann-CDU in der Regierung aufwachen will, muss diesmal SPD wählen.“
Andreas Stoch, Spitzenkandidat der SPD für die Landtagswahl, präsentiert vier Wochen vor der Wahl einen 5-Punkte-Plan mit Maßnahmen, die die SPD unmittelbar angehen wird.
SPD-Fraktionschef Andreas Stoch kann sich angesichts der stark gesunkenen Inzidenzen in einigen Landkreisen eine vorsichtige und schrittweise Öffnung der Kitas im Land vorstellen. Dies aber nur, wenn Voraussetzungen erfüllt sind, die hinsichtlich des vorsorgenden Infektionsschutzes verantwortbar sind. Hierzu gehört zentral eine Teststrategie des Landes, die bis dahin auch wirklich umgesetzt sein muss: „Jeder Erzieherin und jedem Erzieher im Land muss klar sein, in welcher Arztpraxis oder Apotheke zu welchen Zeiten getestet werden kann. Es muss sichergestellt sein, dass genügend Tests zur Verfügung stehen und jeder zügig zu seinem Test kommt. Ein Organisations-Desaster wie bei der Impfhotline darf es nicht geben!“
Der SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch erklärt zu den neuen Umfragewerten des SWR: „Die grün-schwarze Landesregierung verliert deutlich an Zustimmung. Der Kampf um Platz 1 ist entschieden. Eine neue grün-rote Landesregierung ist in Reichweite. Dafür braucht es eine starke SPD im Land. Wir freuen uns über den Zuwachs, und wollen diesen Schwung bis zum Wahltag nutzen und für noch mehr Zustimmung für unsere Politik werben: Für gute Bildung, sichere Arbeitsplätze und besseren Klimaschutz.“
Andreas Stoch: „Zugesagte Gelder müssen schnell ankommen“
Martin Gerster: „Abschlagszahlungen bei 97 % aller Anträge“
Die Hilfszahlungen des Bundes zur wirtschaftlichen Abfederung der Corona-Maßnahmen sind bisher bei weit über 90 Prozent aller baden-württembergischen Unternehmen angekommen. Das berichten der Fraktionschef der SPD im Landtag Andreas Stoch und der SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag Martin Gerster.
Andreas Stoch: „Infektionsschutz darf nicht zur sozialen Frage werden!“
SPD-Landeschef Andreas Stoch macht sich angesichts der erweiterten Regelungen zur Maskenpflicht für eine finanzielle Unterstützung von hilfsbedürftigen Menschen im Land stark: „Es ist absolut vernünftig, dass wir fortan beim Einkaufen und in öffentlichen Verkehrsmitteln medizinische Masken tragen. Diese gehen aber deutlich mehr ins Geld als Alltagsmasken. Man kann sie sich nicht selbst basteln, man soll sie auch nicht sehr oft wiederverwenden.“
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