Autor: SPD Baden-Württemberg

Am vergangenen Freitag haben im Stuttgarter Landtag über 300 Teilnehmende aus Schulen, Wissenschaft und Politik sowie Schüler:innen und Eltern gemeinsam darüber diskutiert, wie die Schule der Zukunft aussehen soll. SPD-Fraktionschef Andreas Stoch, der den Bildungsgipfel initiiert hatte, zeigt sich von der großen Resonanz und der lebhaften Diskussion beeindruckt: „Dass der Plenarsaal des Landtages bei unserem Bildungsgipfel aus allen Nähten geplatzt ist, zeigt, dass die Zukunft unserer Schulen ganz viele Menschen im Land bewegt.“

Stoch: „Natürlich müssen wir die alltäglichen Herausforderungen der Schulen wie Lehrermangel, schlechte digitale Ausstattung oder marode Schulgebäude lösen – aber wir dürfen dabei nicht aus dem Auge verlieren, welche Ziele Bildung hat – und wie sich Bildung entwickeln muss, wenn sich unsere Welt immer weiterentwickelt. Wer Bildung nicht ganz nach vorne stellt, der stellt alle Zukunftsfragen zurück.“

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„Das ist keine Zeitlupe. Baden-Württemberg bewegt sich bei der Windkraft wirklich so langsam. Es geht im Schneckentempo voran und mit derart alten Anlagen droht man jetzt sogar rückwärts statt vorwärts zu laufen, so der Fraktionsvorsitzende der SPD, Andreas Stoch: „Schon im vergangenen Jahr wurden genauso viele Windkraftanlagen neu gebaut, wie vom Netz genommen. Damit hat Grün-Schwarz im Jahr 2022 kein einziges zusätzliches Windrad gewonnen. Wenn in naher Zukunft zahlreiche weitere Anlagen zurückgebaut werden müssen, dann verliert Baden-Württemberg völlig den Boden. Das darf nicht passieren!“

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Der Fraktions- und Landeschef der SPD im Südwesten, Andreas Stoch, begrüßt das von der Bundesregierung vorgelegte Konzept zum Startchancenprogramm, das unter Stochs Verhandlungsführung als zentraler Punkt der Arbeitsgruppe Bildung im Koalitionsvertrag verankert wurde.

Demnach will die Ampel rund 4.000 Schulen mit jährlich einer Milliarde Euro unterstützen, damit vor allem sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler besser gefördert werden können. „Es ist sehr gut, dass das Startchancenprogramm jetzt kommt! Die großen Herausforderungen im Bildungsbereich können nur gemeinsam von Bund, Ländern und Kommunen bewältigt werden. Das ist der Beweis, dass es ein Kooperationsgebot und kein Kooperationsverbot braucht“, so Stoch.

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SPD-Fraktionschef Andreas Stoch zeigt sich positiv überrascht, dass Grüne und CDU während der heutigen Fachkräfte-Debatte im Landtag ihre Bereitschaft erklärt haben, die Abschaffung von Studiengebühren für ausländische Studierende zu unterstützen. Schon die Einführung dieser Studiengebühren durch Grün-Schwarz vor sechs Jahren war ein fundamentaler Fehler, der nun schleunigst korrigiert werden muss.

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Nach der Einigung des Bundeskabinetts auf einen Gesetzentwurf zum Heizungstausch erwartet Andreas Stoch, Landes- und Fraktionschef der SPD im Südwesten, dass die Bundesregierung das Gesetz mit erheblichen sozialen Förderungen unterlegt: „Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit gehen nur zusammen. Deshalb muss das Gesetz so ausgestaltet werden, dass niemand – egal ob Eigenheimbesitzer oder Mieter – mit den Kosten alleine gelassen wird.“

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