Als ich noch in die Schule ging, waren die Witze auch nicht besser als heute. Ein alter Spruch von Leuten, die einen um Zigaretten anschnorren wollten, ging so: „Sag mal, hast Du mir eine Kippe? Meine Schachtel ist noch im Automaten…“ Hö hö.
Wie komme ich drauf? Der schwache Witz vom Schnorrer, der die unbezahlte Schachtel im Automat mal eben zu seiner erklärt, wird sich dieser Tage in der Halbzeitbilanz der grün-schwarzen Landesregierung wiederfinden. Weiterlesen
Eigentlich ist es ja schon lustig, wie allergisch Lobbyisten darauf reagieren, dass die SPD-Bundestagsfraktion eine Art Mietpreisbremse diskutiert. Ja, es ist nur eine Art Mietpreisbremse, denn selbst der Vorschlag der SPD ließe Erhöhungen bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete zu. Der Begriff „Mietstopp“, den ich bei einigen Medien las, ist so kurz wie dumm. Es geht lediglich darum, dass man Mieten über einen Zeitraum von drei Jahren nicht einfach um zehn, 20 oder 30 Prozent anheben kann. Was nun einmal leider vorkommt. Weiterlesen
Es ist ein bissel her, aber ich kann mich erinnern: Bei der Debatte zur ersten Regierungserklärung dieser Legislatur, im Mai 2021, habe ich mich im Landtag über das dümmliche Gleichnis von der „schwäbischen Hausfrau“ geärgert, die angeblich nie mehr Geld ausgibt, als sie hat. Und ich habe gesagt, dass diese Hausfrau ziemlich sicher einen Kredit aufnehmen würde, wenn es Ihr durchs Dach regnet. Dass sie investieren würde. Ich habe auch erklärt, dass ich das sehr gut weiß, weil ich von einer schwäbischen Hausfrau großgezogen wurde. Weiterlesen
Bei mehr als einem Dutzend Sommerinterviews können auch merkwürdige Fragen vorkommen. Die AfD, so ein Journalist, sei ja in den Umfragen so hoch wie nie. Das bedeute doch, dass die Partei erfolgreichere Politik mache, mehr im Land und bei den Menschen sei. Und dann sollte ich erklären, was die AfD besser könne als die SPD.
Da fiel mir, ehrlich gesagt, nichts mehr ein.
Es ist erstaunlich, wie oft Umfragen mit Wahlen verwechselt werden. Noch erstaunlicher aber ist, wie oft man einfach Quantität mit Qualität verwechselt. Auch wenn man Mist stapelt, heißt es bei mir daheim, wird kein Getreide draus. Und wenn die AfD 20 Prozent statt zehn Prozent hätte, würde sie deswegen trotzdem keine vernünftige Partei. Im Gegenteil, die verblüffende Inhaltsleere der AfD, die je kürzlich nicht einmal im Grundsatz klären konnte, wie sie zu Europa steht, ist das Geheimrezept: Die AfD ist eine leere Leinwand, auf die sich ganz viel projizieren lässt. Eine Partei im Rückwärtsgang, die nirgendwo hinwill und nirgendwo hinkann, die für nichts steht, außer irgendwie ganz doll dagegen zu sein. Sorry, aber auch noch so viel Prozente bei Umfragen ändern daran gar nichts.
Wir haben ein altes Problem in neuer Schärfe. Viele von denen, die früher gar nicht wählten, wollen jetzt die AfD wählen. Aus Frust, aus Enttäuschung, aus Rache, weil sie von der Politik mehr erwarten. Manchmal auch mehr, als man überhaupt erwarten kann, erst Recht in einer weltweiten Krise.
Und ja, dieser Frust bläst eine Partei auf, die einfach nur schlechte Laune spiegelt. Die schon als randständige Kraft ohne jede Verantwortung zutiefst in Grabenkriege verstrickt ist. Die mit Unwahrheiten operiert und politisches Foulspiel betreibt. Die immer weiß, wogegen sie ist, aber nie, wofür.
Demokratie ist mehr als ein billiges Voting mit „Like“ und „Dislike“. Demokratie bedeutet, per Stimmzettel Richtungen zu bestimmen. Wer eine Bewegung wählt, die nicht einmal die eigene Richtung kennt, wählt nicht einmal falsch. Sondern letztlich gar nicht.
„Wirtschaftsliberal“ ist ein komisches Wort. Denn liberale Prinzipien müssen gar nicht wirtschaftsfreundlich sein. Aktuell erkennt man das an den vielen großen Augen, die Liberale und Konservative machen, wenn es um die Mehrwertsteuer im Gastgewerbe geht. Weiterlesen
