Bundesregierung

Eine Weihnachtsgeschichte

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Eine Weihnachtsgeschichte

Papa Ole hatte es nicht leicht mit Weihnachten in diesem Jahr. Ehrlich gesagt konnte er sich an kein einziges Weihnachten erinnern, dass ihm jemals so schwer gefallen wäre. Seit zwei Jahren teilte er sich das Haus mit zwei Brüdern, mit denen er seit seiner Kindheit immer mehr gezankt als gespielt hatte. Die beiden konnten sich vor allem untereinander nicht ausstehen und gingen ständig aufeinander los.

Und dann wurde es immer voller im Haus. Viele große Unglücke hatten das Städtchen heimgesucht, und in einem Haus wie dem von Papa Ole, das noch ganz unbeschädigt war, suchten viele Menschen aus der ganzen Gegend Unterschlupf. Sogar das Gas war knapp geworden, Papa Ole hatte sich die Hacken abgelaufen, um neuen Brennstoff für die Heizung zu finden. Das hatte auch geklappt, doch gedankt hatte ihm niemand dafür: Ein Bruder maulte, früher sei das Gas billiger gewesen, der andere Bruder maulte, warum es so wenig Wärmepumpen gäbe. Einige Gäste klebten sich aus Protest an einem Heizkörper fest. Weiterlesen

Bremser mit Tunnelblick

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Bremser mit Tunnelblick

Wir kennen das ja: In Deutschland gibt es ungefähr 60 Millionen Menschen, die mehr Ahnung vom Fußball haben als der Bundestrainer, auch wenn sie noch nie in ihrem Leben ein Team gecoacht haben. Und momentan leben wir in einem Land mit Millionen extrem versierten Kennern der Bundesfinanzen. Nicht nur die, die schreiben, das Bundesverfassungsgericht habe die Bundesregierung „verurteilt“, und die nun darauf warten, dass Finanzminister Lindner ins Gefängnis muss. Auch die, die einfach nicht kapieren, dass nicht Olaf Scholz 60 Milliarden Euro fehlen, sondern der Nation, uns allen. Alles also Haushaltsexperten, die die Zusammenhänge nicht begreifen. Oder das nicht wollen.

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Das Maß ist voll

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Das Maß ist voll

Auf dem Parteitag der Landes-SPD in Heilbronn habe ich das auch schon gesagt, aber für alle, die weder dort waren noch den Parteitag im Netz verfolgten, sage ich das gerne noch einmal: Die von Olaf Scholz angeführte Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP hat in der ersten Hälfte dieser Legislatur eine Menge gute Arbeit geleistet. Das kann man messen, das kann man nachweisen. Und wer sich nicht völlig in die Tasche lügt, muss zugeben: Im Jahr 2022 lag die Nation über Monate in heller Panik über einen eiskalten und finsteren Winter ohne russisches Gas. Keine der vielen, vielen Horrorvisionen wurde wahr, die Bundesregierung hat das verhindert. Mit einem Kraftakt. Mit Mut. Und mit Erfolg.

Aber wer sich nicht völlig in die Tasche lügt, sieht auch: All diese immer ordentliche, oft gute und hier und da auch sehr gute Arbeit fällt nicht besonders auf. Das Bild, dass die Ampel in der Öffentlichkeit bietet, ist ein Bild fortwährenden Knatschs und ständigen Unfriedens, besonders unter den beiden kleineren Partnern. Und es ist ein schlechtes Bild. Weiterlesen

Häusle of Cards

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Häusle of Cards

Baden-Württembergs Landesregierungen gönnen sich bekanntlich eine Amtszeit von fünf Jahren, ein Jahr mehr als die Bundesregierung. Es ist also ein Zufall, wenn man zur selben Zeit Halbzeitbilanz ziehen kann. In diesem Jahr ist es mal wieder so.

Über die Halbzeitbilanz der Bundesregierung wurde viel berichtet: Eine unabhängige Studie hat belegt, dass die Ampel aus SPD, Grünen und FDP nach zwei Jahren fast zwei Drittel ihrer Vorhaben umgesetzt hat oder mitten in der Umsetzung ist. Für die nächsten beiden Jahre bleiben 50 Prozent der Zeit für 30 Prozent der Aufgaben, das ist nicht schlecht. Selbst die nüchterne Studie belegt aber auch, dass das öffentliche Bild der Ampel zu sehr durch ständige, offene Diskussionen und Meinungsverschiedenheiten geprägt ist, den berühmten „Ampel-Knatsch“. Die Leistungen sind also viel besser als der Ruf.

In Baden-Württemberg war es lange umgekehrt: Grün-Schwarz lobte sich für Harmonie, doch diese Harmonie entstand nur bei völligem Verzicht auf politisches Handeln. Wer nicht vom Fleck kommt, muss sich auch nicht um die Richtung streiten. Und im Südwesten verfahren die Medien mit der Regierung weit milder als in Berlin. Wenn der Ministerpräsident sagt, es laufe doch alles gut, setzt man da nur ungern ein Fragezeichen dahinter.

An der Halbzeitbilanz in Stuttgart fiel vor allem auf, wie sehr die Landesregierung ihr auszuweichen suchte. Keine großen Termine, die beiden Fraktionschefs gingen zur Sicherheit in den Sommerferien ans Mikro. Was soll man auch sagen? 1000 neue Windräder hat die Regierung Kretschmann versprochen. Heuer wurden nur eine Handvoll gebaut, und genauso viele wurden abgerissen. Unterm Strich eine solide Null. Und genauso sieht es unterm Strich fast überall aus.

Und mit der Harmonie ist es auch nicht mehr weit her: CDU-Windraftverhinderungsminister Hauk sägt selbst am halbierten Windkraftziel (die Grünen jubeln jetzt darüber, dass statt 1000 Windrädern noch rund 400 geplant seien), ist gegen die Erweiterung des Nationalparks. Und während sich der vom Polizeiskandal geschüttelte Thomas Strobl mehr und mehr in den Ruhestand verabschiedet, schießt CDU-Chef Manuel Hagel fast schon wöchentlich quer: Nein, einen grünen Amtsnachfolger wird die CDU nicht wählen. Nein, in der Flüchtlingspolitik braucht es eine „180-Grad-Wende“ (was für ein Begriff!), nein, nein, nein…

Wir erleben das Auslaufen einer fatalen Koalition des Wollens und Wartens. Die Grünen wollten viel, aber sie warten bis heute drauf, dass es von alleine vom Himmel fällt. Und die CDU will nicht, was die Grünen wollen, und sie weiß, dass sie nur abwarten muss, bis Winfried Kretschmann in die Rente geht. Schon zur Halbzeit fangen Grüne und CDU an, „Häusle of Cards“ zu spielen. Nachfolgedebatten, Strategiespielchen, viel zu früher Wahlkampf.

Unser Land hat etwas ganz Anderes nötig: Nach sieben Jahren tatenloser Landesregierungen fährt Baden-Württemberg an vielen Stellen nur noch auf der Felge. Andere Länder haben gehandelt, sie haben die besseren Schulen, mehr Kita-Plätze (ohne Gebühr), mehr sozialen Wohnungsbau. Sie helfen ihrer Wirtschaft besser durch die Transformation, sie werben erfolgreicher um Fachkräfte und um neue Investoren. Diese Landesregierungen sind am MACHEN. Grün-Schwarz ist nur an der MACHT.

 

Rückenwind tut gut

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Rückenwind tut gut

Vieles ist einfacher geworden in diesen Tagen. Zum Beispiel die Antwort auf eine Frage, die mir nicht nur Journalist*Innen immer wieder stellen. Wie finde ich die aktuellen Umfragewerte für die SPD? Ganz einfach: Gut. Sehr gut, sogar.

Natürlich ist mir klar, dass es sich nur um Umfragen handelt. Und wenn ich (was schon vorkommt, zugegeben) manchmal tagträume, wie es wohl wäre, wenn am nächsten Sonntag Landtagswahl wäre, dann geht das auch wieder vorbei. Und doch macht diese Zustimmung etwas mit mir. Und noch wichtiger: Sie macht etwas mit uns allen, in der Partei, in der Fraktion, im Bund wie im Ortsverein. Weiterlesen