Pressemitteilungen

Andreas Stoch im Austausch mit der EUTB und AG Inklusion Heidenheim

Wahlkreis

Andreas Stoch im Austausch mit der EUTB und AG Inklusion Heidenheim

Wohin können sich Menschen mit Behinderung und deren Angehörige mit ihren Fragen wenden? Hier im Kreis gibt es dafür die EUTB, die Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung im Gewerkschaftshaus in der Bergstraße 8. Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Stoch traf sich dort zum Austausch mit den EUTB-Beratern Stephan Seybold und Amely Holz sowie Stefanie Ostertag, Geschäftsführerin vom Trägerverein Arbeitsgemeinschaft Inklusion, Gemeinsam leben – gemeinsam lernen Heidenheim e.V. und dessen pädagogischer Fachleitung Ute Jenning. Weiterlesen

Andreas Stoch: „Der Innenminister hat jegliche Autorität verloren, in seinem Amt zu bleiben“

Landtagsfraktion

Andreas Stoch: „Der Innenminister hat jegliche Autorität verloren, in seinem Amt zu bleiben“

Die SPD-Landtagsfraktion fordert angesichts der heute im Innenausschuss bekanntgewordenen Vorgänge den Rücktritt des baden-württembergischen Innenministers.

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch sagt: „Der Vorgang ist einmalig in der Geschichte des Landes Baden-Württemberg, eines Rechtsstaats nicht würdig und muss Konsequenzen haben. Der Innenminister, der zugleich stellvertretender Ministerpräsident und Verfassungsminister ist, hat gegen den Datenschutz verstoßen, gegen seine Fürsorgepflicht gegenüber dem beschuldigten Beamten, er hat das Geheimhaltungsinteresse des Staates verletzt und letztlich die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen dieses Vorfalls behindert. Damit hat der Innenminister das Vertrauen in den Rechtsstaat erschüttert und somit jegliche Autorität verloren, weiter in seinem Amt zu bleiben.“

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5 Jahre UNESCO-Weltkulturerbe – Ernüchternde Bilanz bei der Unterstützung durch das Land

Wahlkreis

5 Jahre UNESCO-Weltkulturerbe – Ernüchternde Bilanz bei der Unterstützung durch das Land

Im Mai jährt sich die Ernennung der Eiszeitkunst in den Höhlen des Ach- und Lonetal als UNESCO-Weltkulturerbe zum fünften Mal. Angesichts dieses kleinen Jubiläums hat der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Stoch gemeinsam mit seinem Ulmer Kollegen Martin Rivoir in einer Kleinen Anfrage den bisherigen Einsatz des Landes zur Unterstützung der betroffenen Kommunen erfragt, zumal laut Koalitionsvertrag ein besonderer Fokus auf den Schutz, die Pflege und die Vermittlung der Welterbestätten gelegt werden soll. „Die Stellungnahme der Landesregierung ist mehr als ernüchternd“, so Stoch. „Es wurde bisher viel zu wenig gemacht. Das Land hat nicht die Rahmenbedingungen geschaffen, die der weltweiten Einzigartigkeit dieser Orte entsprechen.“ Weiterlesen

Andreas Stoch: „Fortführung der Maskenpflicht dringend geboten“

Landtagsfraktion

Andreas Stoch: „Fortführung der Maskenpflicht dringend geboten“

Mit Blick auf den Wegfall der coronabedingten Maskenpflicht an Schulen schließt sich SPD-Fraktions- und Landeschef Andreas Stoch der Kritik der Lehrerverbände im Land an: „Verständlicherweise blicken die Schulen mit Sorge auf die kommenden Wochen und die anstehenden Abschlussprüfungen. Angesichts der weiterhin hohen Infektionszahlen wäre die Fortführung der Maskenpflicht an Schulen dringend geboten.“ Weiterlesen

Andreas Stoch: „Tempolimit muss jetzt kommen!“

Landtagsfraktion

Andreas Stoch: „Tempolimit muss jetzt kommen!“

Andreas Stoch, Vorsitzender der SPD im Landtag von Baden-Württemberg, spricht sich für ein Tempolimit aus: „Ein Tempolimit auf unseren Autobahnen hätte einen erheblichen Einsparungseffekt und leistet zusätzlich noch einen wichtigen Beitrag zur Verkehrssicherheit. Das Gebot der Stunde lautet: Wir müssen signifikant Energie einsparen. Dazu würde ein allgemeines Tempolimit einen wirksamen Beitrag leisten. Deshalb muss das Tempolimit jetzt kommen!“

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