Pressemitteilungen

Ach du grüne Neune zum Siebten – Abschiebungen: Die Grünen und die flexible Moral

Landtagsfraktion

Ach du grüne Neune zum Siebten – Abschiebungen: Die Grünen und die flexible Moral

100 Tage neue Landesregierung in neun Punkten

Es wird niemanden wundern: Gut fällt die Bewertung der SPD für die ersten 100 Tage der verlängerten grün-schwarzen Landesregierung nicht aus. Angesichts einer ganzen Reihe von Fehlleistungen darum eine kleine Reihe mit Beispielen.

Ach du grüne Neune zum Siebten
Abschiebungen: Die Grünen und die flexible Moral

Nach wie vor werden in Baden-Württemberg gut integrierte Geflüchtete oder Schülerinnen und Schüler direkt aus der Schule abgeschoben. „Worin Grün-Schwarz den ,echten Aufbruch‘ der neuen Regierung sieht, wurde auch in einer verantwortungslosen Ankündigung des stellvertretenden Ministerpräsidenten deutlich“, so SPD-Fraktionschef Andreas Stoch: „Thomas Strobl will mehr Abschiebungen ins Bürgerkriegsland Syrien ermöglichen. Damit werden Menschen aus Baden-Württemberg in ein Land zurückgeschickt, in dem ihnen durch das Assad-Regime Tod, systematische Folter und unrechtmäßige Haft drohen.“

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Andreas Stoch besucht Bolheimer Kindersommer: „Familien brauchen jetzt jede Unterstützung!“

Wahlkreis

Andreas Stoch besucht Bolheimer Kindersommer: „Familien brauchen jetzt jede Unterstützung!“

Auf Einladung von Jörg Kresse, Leitender Referent des Evangelischen Jugendwerks Bezirk Heidenheim, besuchte der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende von Landtagsfraktion und Landespartei Andreas Stoch gemeinsam mit Thilo Eckermann, Vorsitzender der SPD Herbrechtingen und Stadtrat, den Kindersommer in Bolheim. Stoch wollte sehen, ob und wie es in Pandemiezeiten möglich ist, eine gute Ferienfreizeit durchzuführen. Die SPD im Landtag hatte schon zu einem frühen Zeitpunkt von Sozialminister Lucha gefordert, grünes Licht für die Freizeiten zu geben, damit diese auch gut organisiert und vorbereitet werden können. Weiterlesen

Das Ringen um die zweite Hälfte – Besuch im Kreisimpfzentrum Heidenheim

Wahlkreis

Das Ringen um die zweite Hälfte – Besuch im Kreisimpfzentrum Heidenheim

Gut die Hälfte aller Menschen im Kreis Heidenheim ist inzwischen gegen Corona geimpft – doch das Tempo hat nachgelassen und die Aufgaben werden kniffliger. Darüber informierte sich Andreas Stoch, Landtagsabgeordneter und SPD-Landes- und Fraktionschef, jetzt bei einem Besuch im Kreisimpfzentrum (KIZ), das noch bis Ende September im Congress-Centrum auf dem Schlossberg untergebracht ist. Im Gespräch mit der Ersten Landesbeamtin Marlene Bolz vom Landratsamt, KIZ-Leiter Michael Koffer und Christoph Bauer, Leiter des Heidenheimer Gesundheitsamts, ging es denn auch um die Zukunft der Einrichtung: „Im Moment laufen wir sozusagen nur auf 30 Prozent unserer Kapazität“, so Michael Koffer. Doch nicht nur angesichts der Delta-Variante oder möglicher Nachimpfungen sollte man eine Auflösung der Zentren nicht übereilen. Andreas Stoch kann sich vorstellen, ein Impfzentrum ab Oktober in kleineren Dimensionen, dafür aber nachhaltiger zu betreiben. „Klar muss sein, dass es dafür weiter Hilfen vom Staat gibt. Es ist eigentlich nicht die Aufgabe eines Landkreises, für Impfungen zu sorgen“. Weiterlesen

Dunkle Wolken vor dem Regenbogen: Queeres Leben in der Pandemie

Landtagsfraktion

Dunkle Wolken vor dem Regenbogen: Queeres Leben in der Pandemie

Andreas Stoch: „Ein bunter Schlips allein reicht nicht!“

 Florian Wahl: „Queere Menschen wurden im Corona-Management mitgemeint, aber nicht mitgedacht.“

Fünf Tage vor der zentralen CSD-Kundgebung in Stuttgart hat die SPD verschiedene Akteur*innen der Regenbogen-Community im Landtag von Baden-Württemberg zusammengebracht. Interessensvertreter*innen, LGBTIQ+-Aktivist*innen und Verbandsmitglieder diskutierten mit SPD-Abgeordneten über rechtliche Dimensionen, queeres (Er-)leben in Zeiten der Pandemie und die Verstärkung bestehender Diskriminierungen durch Corona.

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Andreas Stoch: „Windkraft-Ausbau braucht keine großen Reden, sondern den Abbau von Hürden“

Landtagsfraktion

Andreas Stoch: „Windkraft-Ausbau braucht keine großen Reden, sondern den Abbau von Hürden“

Zumeldung dpa: „Baden-Württemberg will Windräder-Bau besser planen und vermarkten“

Angesichts der Ankündigungen von Minister Hauk bleiben beim SPD-Fraktions- und Landeschef Andreas Stoch massive Zweifel: „Ausgerechnet der Minister, der fünf lange Jahre durch überzogene interne Mindestabstände, teils abstruse Artenschutzvorgaben und einen massiven Stellenabbau bei denen, die Flächen für die Windkraft suchen und bereitstellen sollen, die Windenergie fast auf Null ausgebremst hat, will nun angeblich die Windkraft im Staatswald beherzt ausbauen?“, fragt Stoch: „Märchen glaube ich nicht“.

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