Pressemitteilungen

Andreas Stoch: „Klarheit und Zuversicht für das Land!“

Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg bekennt sich im Grundsatz zur Entscheidung, die im Dezember beschlossenen Corona-Maßnahmen aufrecht zu erhalten. „So lange die Infektions- und Todeszahlen so hoch sind, müssen die beschlossenen Regelungen aufrechterhalten werden“, so Fraktionschef Stoch. Dennoch erwarten die Sozialdemokraten von der Landesregierung endlich einen entschlossenen und eindeutigen Corona-Kurs: „Die Einschränkungen gehen allen auf die Nerven, sie hängen uns zum Hals heraus. Genau deswegen ist es das pure Gift, wenn man Einschränkungen verfügt und sie dann wieder aufhebt, ohne dass die Infektionslage sich gebessert hätte. Das kann nur den Eindruck erwecken, solche Maßnahmen seien willkürlich, einfach nur symbolisch, vielleicht nur purer Aktionismus.“

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Andreas Stoch: „Betreuung von Kindern und Kranken darf nicht durch strikte Ein-Personen-Regelung verhindert werden“

Die SPD-Landtagsfraktion fordert die Landesregierung dazu auf, in der Corona-Verordnung des Landes eine Ausnahmeregelung zu privaten Zusammenkünften zu treffen. Demnach soll die wechselseitige Beaufsichtigung für Kinder unter 14 Jahren in festen, familiär oder nachbarschaftlich organisierten Betreuungsgemeinschaften erlaubt werden, wenn sie Kinder aus höchstens zwei Hausständen umfasst.

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Andreas Stoch: „Besser testen, besser planen“

„Die immer noch dramatisch zu hohen Infektionszahlen und Intensivstationen an der Grenze ihrer Möglichkeiten zeigen uns, dass die Zweite Welle noch lange nicht bewältigt ist. Deshalb führt an den gestern beschlossenen Maßnahmen leider kein Weg vorbei“, sagt SPD-Fraktions- und Landeschef Andreas Stoch. „Es war aber sicher nicht glücklich, den Entscheid so früh in den Januar zu legen. So kurz nach den Feiertagen gibt es nicht genügend belastbaren Zahlen für die Zeit nach den Feiertagen“.

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Andreas Stoch: „Sturheit ist kein Schulfach: Eisenmanns Lernblockade schadet Schülern, Lehrern und Eltern“

„Das Verhalten von Kultusministerin Eisenmann ist inzwischen bundesweit beispiellos“, ärgert sich Andreas Stoch, Fraktions- und Landesvorsitzender der SPD: „Die verstörend unsinnige Ankündigung, man werde die Schulen am 11. Januar bei jeder Inzidenzlage öffnen, wurde zum Glück kassiert. Doch Frau Eisenmann trägt schon die nächsten viel zu simplen Lösungen zu Markte. Gleichzeitig ist sie unerreichbar für alle guten Vorschläge und Lösungen, die an den Schulen erarbeitet werden: Differenzierte Modelle für Wechselunterricht, Unterschiede zwischen jüngeren und älteren Klassenstufen – all das prallt an der Ministerin ab. Aber Sturheit ist kein Schulfach. Und Frau Eisenmanns Lernblockade schadet Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehrern und den Eltern im ganzen Land.“

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