Landtagsfraktion

Fraktionsklausur mit Kanzlerkandidat Scholz im Zeichen der Pandemiebekämpfung

Andreas Stoch: „Wollen Perspektiven aufzeigen“

Formal wie inhaltlich bestimmt die Corona-Pandemie die Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion am 12. und 13. Januar in Stuttgart. Die 19 Abgeordneten werden mit Abstand und unter Wahrung aller Vorsichtsmaßnahmen im Landtagsgebäude anwesend sein oder digital zugeschaltet. Ebenso zugeschaltet werden Experten und Referenten sowie der Großteil der Beraterinnen und Berater. Abendveranstaltungen oder die übliche Vor-Ort-Termine müssen natürlich ausfallen.

„Wir wollen besonders auf die Entwicklung bis zum Ende der Pandemie blicken und Perspektiven aufzeigen. Der Staat muss aus der Zuschauerrolle heraus! Nur so werden wir diese Krise bewältigen können und sogar gestärkt aus ihr hervorgehen“, so Fraktionschef Andreas Stoch. Was die finanziellen Folgen von Corona angeht, wird sich die Fraktion dazu auch mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz unterhalten, der per Videoschalte an der Klausur teilnimmt. Über die medizinischen Perspektiven berät sich die Fraktion unter anderem mit dem Virologen Prof. Hartmut Hengel von der Universitätsklinik Freiburg. Weitere Themen sind unter anderem das Fazit des Untersuchungsausschusses Baden-Württemberg-Haus und die Konsequenzen aus dem Expo-Debakel der Landesregierung sowie Pläne für ein Lobbyregister im Land.

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