Landtagsfraktion

Andreas Stoch: „Lucha ist der Hotspot dieser Landesregierung. Seine Zeit ist abgelaufen“

„Mit dem absurden Vorstoß zum Ende der pandemischen Lage ist das Maß endgültig voll“, so SPD-Fraktionschef Andreas Stoch: „Minister Lucha ist nicht mehr tragbar und sollte sofort zurücktreten.“
Stoch: „Seit zwei Jahren irrlichtert Manfred Lucha durch die Corona-Politik, er hat wiederholt gewaltige Verwirrungen ausgelöst, die vollkommen unnötig waren. Nun hat sein widersprüchliches Agieren aber einen Höhepunkt erreicht: Während der Ministerpräsident zu Recht davor warnt, zum jetzigen Zeitpunkt alle Maßnahmen aufzugeben, fordert Minister Lucha genau das ein. Wie absurd dieser Minister agiert, hat nun endlich auch der Ministerpräsident erkannt und pfeift ihn in aller Öffentlichkeit zurück. Die Einsicht kommt spät, aber sie kommt. Doch bei der Einsicht allein kann es nicht bleiben.“

„Gerade jetzt, wo es im Kampf gegen Corona noch mehr um die Verantwortung der Länder geht, ist ein von Beginn an restlos überforderter Minister wie Manfred Lucha nicht mehr tragbar für Baden-Württemberg. Erst Recht nicht angesichts der schlechten Impfquoten, die uns nach zwei Jahren voller Verwirrspiele und schwacher Taktik geblieben sind. Dass der Minister einerseits eine allgemeine Impfpflicht fordert, andererseits aber die Impfangebote im Land fast auf Null fahren will, ist nur noch ein weiterer Punkt auf der Liste der Absurditäten.“

Stochs Fazit: „In der Bevölkerung, bei den Kommunen, in den Kliniken und bei den Helferinnen und Helfern hat Manfred Lucha in der Corona-Krise schon viel Vertrauen verspielt. Nun verspielt er auch noch das Vertrauen des Ministerpräsidenten. Auch deswegen ist seine Zeit abgelaufen. Wir behalten uns vor, in dieser Frage eine Sondersitzung des Landtags einzuberufen. Minister Lucha ist der Hotspot dieser Landesregierung, und das kann nicht so bleiben!“

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