Landtagsfraktion

Andreas Stoch: „Statt nach Steuersenkungen sollte man nach den Wettbewerbsbehörden rufen!“

In der Debatte um die hohen Treibstoffpreise fordert SPD-Fraktionschef Andreas Stoch eine Suche nach den wahren Ursachen der Preisexplosion. „Offenbar nehmen viele den hohen Spritpreis wie ein Naturgesetz hin, man redet dann über Steuersenkungen oder über das wirre Konzept von Tankgutscheinen. Aber niemand stellt infrage, warum der
Sprit überhaupt so teuer sein muss.“

Stoch verweist auf die Rohölpreise: „Zu Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine stieg der Rohölpreis tatsächlich stark an, doch das hatte mehr mit Panik des Marktes zu tun als mit echten Engpässen. Nicht der Krieg machte den Preis, sondern die Spekulation. Inzwischen sind die Rohölpreise wieder bis auf das Niveau vor dem russischen Angriff gesunken. Doch an den Zapfsäulen werden weiter Rekordpreise gefordert. Das sollten wir hinterfragen.“

Stochs Fazit: „Weder die Rohölpreise noch der Dollarkurs, weder Lieferengpässe noch Probleme mit der Logistik rechtfertigen die aktuellen Höchstpreise. Wenn auch nur der Verdacht besteht, dass sich Konzerne an der aktuellen Weltlage bereichern könnten, dann sollte man jetzt nicht nach Steuersenkungen rufen, sondern nach den Wettbewerbsbehörden!“

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