Landtagsfraktion

Andreas Stoch: „Unerträgliches Verhalten der AfD!“

Der Vorsitzende der SPD im Landtag von Baden-Württemberg, Andreas Stoch, verurteilt die gegen den Bundespräsidenten gerichteten Beleidigungen durch Abgeordnete der AfD-Fraktion in der heutigen Landtagssitzung:
„Es ist unerträglich, dass die AfD den Bundespräsidenten während einer Landtagssitzung mehrmals verunglimpft und beleidigt! Gegen diese Verunglimpfungen gilt es klare Kante zu zeigen. Deshalb wurde die Landtagssitzung auf unseren Antrag hin unterbrochen und im Landtagspräsidium über dieses unwürdige Verhalten diskutiert. Die vorläufige Entscheidung des Landtagspräsidiums, den Abgeordneten aus der heutigen Landtagssitzung auszuschließen, ist folgerichtig. Weitere Sanktionen werden in einer weiteren Sitzung des Präsidiums erörtert werden.“ „Gerade in der jetzigen Zeit gilt es, das Ansehen und den Respekt vor den demokratischen Institutionen und das Amt des Bundespräsidenten zu verteidigen. Die kalkulierten Tabubrüche der AfD müssen klare Konsequenzen nach sich ziehen.“

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