Autor: SPD Baden-Württemberg

„Mit dem absurden Vorstoß zum Ende der pandemischen Lage ist das Maß endgültig voll“, so SPD-Fraktionschef Andreas Stoch: „Minister Lucha ist nicht mehr tragbar und sollte sofort zurücktreten.“
Stoch: „Seit zwei Jahren irrlichtert Manfred Lucha durch die Corona-Politik, er hat wiederholt gewaltige Verwirrungen ausgelöst, die vollkommen unnötig waren. Nun hat sein widersprüchliches Agieren aber einen Höhepunkt erreicht: Während der Ministerpräsident zu Recht davor warnt, zum jetzigen Zeitpunkt alle Maßnahmen aufzugeben, fordert Minister Lucha genau das ein. Wie absurd dieser Minister agiert, hat nun endlich auch der Ministerpräsident erkannt und pfeift ihn in aller Öffentlichkeit zurück. Die Einsicht kommt spät, aber sie kommt. Doch bei der Einsicht allein kann es nicht bleiben.“ Weiterlesen

Kopfschütteln löst die Haltung des Sozialministeriums beim SPD-Fraktions- und Landesvorsitzenden Andreas Stoch aus: „Es ist wenig überraschend, dass ein Minister seine Haltung vom eigenen Haus bestätigt bekommt. Überraschend ist aber, mit welcher Blauäugigkeit man so tut, als läge Baden-Württemberg auf einem anderen Planeten. Das Argument mit der Klinikdichte ist schon beim Vergleich mit Mecklenburg-Vorpommern nicht ausreichend, beim Vergleich mit dem Stadtstaat Hamburg ist es nichtig. Und auch Hamburg will die Hotspot-Regel anwenden.“ Weiterlesen

SPD-Landeschef Andreas Stoch freut sich über den Wahlsieg der Saar-SPD in der Landtagswahl: „Aus der Regierung an die Spitze – die SPD im Saarland und allen voran Anke Rehlinger haben mehr als überzeugt. Das ist ein verdientes Ergebnis für eine starke zukünftige SPD-Ministerpräsidentin des Saarlands, und ein großer Vertrauensbeweis für die Arbeit der SPD. Anke Rehlinger hat gerade auch in den letzten schwierigen Monaten Führungsstärke und Voraussicht bewiesen. Ich wünsche Anke Rehlinger jetzt eine gute Hand bei der Bildung einer SPD-geführten Landesregierung und freue mich auf eine enge Zusammenarbeit mit ihr und der Saar-SPD.“

In der Debatte um die hohen Treibstoffpreise fordert SPD-Fraktionschef Andreas Stoch eine Suche nach den wahren Ursachen der Preisexplosion. „Offenbar nehmen viele den hohen Spritpreis wie ein Naturgesetz hin, man redet dann über Steuersenkungen oder über das wirre Konzept von Tankgutscheinen. Aber niemand stellt infrage, warum der
Sprit überhaupt so teuer sein muss.“ Weiterlesen

Hilfen für die Ukraine, die Menschen im Kriegsgebiet und die Geflüchteten war das Hauptthema eines Austauschs zwischen der SPD-Landtagsfraktion und der Spitze des Münchner Generalkonsulats der Ukraine am heutigen Dienstag. Im Rahmen der Fraktionssitzung vor der Landtagsdebatte zur Situation in der Ukraine am Mittwoch begrüßten die Abgeordneten um Fraktionschef Andreas Stoch dazu den ukrainischen Generalkonsul Yuriy Yarmilko und Konsul Dmytro Shevchenko, die der Sitzung zugeschaltet waren. Weiterlesen