Autor: SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch: „Wollen Perspektiven aufzeigen“

Formal wie inhaltlich bestimmt die Corona-Pandemie die Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion am 12. und 13. Januar in Stuttgart. Die 19 Abgeordneten werden mit Abstand und unter Wahrung aller Vorsichtsmaßnahmen im Landtagsgebäude anwesend sein oder digital zugeschaltet. Ebenso zugeschaltet werden Experten und Referenten sowie der Großteil der Beraterinnen und Berater. Abendveranstaltungen oder die übliche Vor-Ort-Termine müssen natürlich ausfallen.

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Andreas Stoch: „Klarheit und Zuversicht für das Land!“

Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg bekennt sich im Grundsatz zur Entscheidung, die im Dezember beschlossenen Corona-Maßnahmen aufrecht zu erhalten. „So lange die Infektions- und Todeszahlen so hoch sind, müssen die beschlossenen Regelungen aufrechterhalten werden“, so Fraktionschef Stoch. Dennoch erwarten die Sozialdemokraten von der Landesregierung endlich einen entschlossenen und eindeutigen Corona-Kurs: „Die Einschränkungen gehen allen auf die Nerven, sie hängen uns zum Hals heraus. Genau deswegen ist es das pure Gift, wenn man Einschränkungen verfügt und sie dann wieder aufhebt, ohne dass die Infektionslage sich gebessert hätte. Das kann nur den Eindruck erwecken, solche Maßnahmen seien willkürlich, einfach nur symbolisch, vielleicht nur purer Aktionismus.“

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Andreas Stoch: „Betreuung von Kindern und Kranken darf nicht durch strikte Ein-Personen-Regelung verhindert werden“

Die SPD-Landtagsfraktion fordert die Landesregierung dazu auf, in der Corona-Verordnung des Landes eine Ausnahmeregelung zu privaten Zusammenkünften zu treffen. Demnach soll die wechselseitige Beaufsichtigung für Kinder unter 14 Jahren in festen, familiär oder nachbarschaftlich organisierten Betreuungsgemeinschaften erlaubt werden, wenn sie Kinder aus höchstens zwei Hausständen umfasst.

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Andreas Stoch: „Besser testen, besser planen“

„Die immer noch dramatisch zu hohen Infektionszahlen und Intensivstationen an der Grenze ihrer Möglichkeiten zeigen uns, dass die Zweite Welle noch lange nicht bewältigt ist. Deshalb führt an den gestern beschlossenen Maßnahmen leider kein Weg vorbei“, sagt SPD-Fraktions- und Landeschef Andreas Stoch. „Es war aber sicher nicht glücklich, den Entscheid so früh in den Januar zu legen. So kurz nach den Feiertagen gibt es nicht genügend belastbaren Zahlen für die Zeit nach den Feiertagen“.

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