Landtagsfraktion

SPD fordert Signal zum Erlass der Kita-Gebühren im Lockdown

Andreas Stoch: „Wenn wir den Eltern helfen wollen, dann muss das Land wieder den Kommunen helfen“

Seit gut einem Monat sind die Kitas im Land wegen der zweiten Corona-Welle geschlossen – und eine baldige Änderung scheint nicht in Sicht. Andreas Stoch, Fraktions- und Landeschef der SPD, fordert darum ein schnelles Signal des Landes, mit Finanzhilfen an die Kommunen einen Erlass der Kitagebühren während des Lockdowns zu ermöglichen. „Was im Frühjahr geklappt hat, muss auch jetzt klappen“, so Stoch: „Die Kita-Gebühren sind kein Klacks, da dürfen die Familien Entlastungen erwarten, wenn sie sich schon selbst um die Bildung und Betreuung kümmern müssen.“

Und das Signal vom Land müsse schnell kommen: „Viele Kommunen haben die Gebühren bereits ausgesetzt, doch wenn die Gemeinderäte jetzt entscheiden wollen, brauchen sie Klarheit über die Rahmenbedingungen, die das Land setzt“. Zwei Hinweise kann sich Stoch nicht verkneifen: „Wir machen den Lockdown jetzt zum zweiten Mal durch. Man hätte erwarten dürfen, dass es diesmal etwas routinierter läuft. Und wenn es im Land gebührenfreie Kitas gäbe, hätten es natürlich alle leichter jetzt.“

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