Stochblog 18

Tag der Arbeit: Wir haben zu tun!

Bei mir in Heidenheim fällt der 1. Mai aus, bei Euch wird es wahrscheinlich nicht anders sein. Ja, es gibt Online-Veranstaltungen, aber gerade am Maifeiertag fehlen einem die üblichen Traditionen doch sehr. In der Wolle gefärbte Sozialdemokratinnen und Sozialdemokaten werden wissen, was ich meine: Viele von uns waren Kinder, als sie zum ersten Mal mit Mama und Papa auf den 1. Mai gingen, und der Marsch durch die Stadt, die Fahnen, die Grillwurst im Wecken und „Brüder zur Sonne, zur Freiheit“ – das steckt einem ganz tief drin, und ohne all das fühlt sich der 1. Mai einfach nicht richtig an. Es ist wie ein Volksfest, wie Brauchtum. Macht man eben so.

Ihr werdet wahrscheinlich wissen, dass man das seit 1886 so macht, als es am 1. Mai in Chicago zu Arbeiterprotesten kam. Der 1. Mai war damals übrigens auch ein Samstag, wie in diesem Jahr, und der 1. Mai war damals auch der angestammte Tag, an dem Arbeitsverhältnisse endeten und man die Anstellung wechselte. In den USA ging es um Grundrechte der Arbeiterschaft, die damals erst begann, sich überhaupt als Arbeiterschaft zu begreifen, mit gleichen Nöten und gleichen Forderungen, mit Rechten, die ihnen allen verweigert wurden.

Aber lassen wir den Geschichtsunterricht. Jeder weiß, in einem starken Jahrhundert kamen die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ungeheuerlich voran, und gerade auch durch das Zutun der Sozialdemokratie wurden Arbeitnehmerrechte in unserem Land zum Gesetz, zur Sicherheit, zur scheinbaren Selbstverständlichkeit.

Mir wird oft mit Häme erzählt, dass sich die Gewerkschaften und die Sozialdemokratie eineinhalb Jahrhunderte für die Arbeitnehmerschaft eingesetzt hätten, nur um heute von eben dieser Arbeitnehmerschaft verlassen zu werden. „Der durchschnittliche Arbeiter im Südwesten“ heißt es dann, „wohnt doch im Reihenhäusle, wäscht seinen Jahreswagen und wählt CDU, falls er nicht sogar AfD wählt“. Die das sagen, glucksen dann oft entzückt, als bereite ihnen diese Idee körperliches Wohlbefinden. Ich will auf diesen Schmarrn gar nicht eingehen.

Tatsächlich aber kann man schon den Eindruck haben, der Kampf um die Grundrechte der Arbeiterschaft sei abgehakt. Wer heute ein fitter Metallfacharbeiter ist, kann sich im Südwesten oft heraussuchen, wo er arbeiten will, und entsprechend benehmen sich auch die Arbeitgeber. Sonderzahlungen hier und betriebliche Incentives da, Gleitzeit und Fortbildung und Vereinbarkeit von Familie und Beruf, noch ein Gesundheitsprogramm und Werbetouren an die Schulen, um Absolventen für die eigene Firma zu gewinnen: Es werden mehr Fachkräfte gebraucht, als es gibt, den Rest regelt der Markt, oder?

Oder eben nicht. Denn unser Land hat keinen Arbeitsmarkt mehr, sondern mindestens zwei Arbeitsmärkte. Da gibt es den „normalen“ Arbeitsmarkt, den „richtigen“. Den, den wir lange für den einzigen hielten. Und dann gibt es einen zweiten, und dem scheinen 150 Jahre Arbeiterbewegung, Gewerkschaften und Sozialdemokratie schlicht zu fehlen. Wir reden von Billiglohn und miesesten Bedingungen, von Scheinselbständigkeit und dubiosen Werkverträgen, wir reden von ausländischen Lohnsklaven. Wir reden von dem, was die Fachleute „prekäre Arbeit“ nennen.

Und nein, auf diesem Markt fehlen nicht nur Tariflöhne, sondern das gesamte Programm an Errungenschaften, für die Arbeiterinnen und Arbeiter seit 1886 auf die Straße gegangen sind. Prekäre Arbeit heißt nicht nur mieses Einkommen, sondern auch geringer sozialer Schutz und weniger Mitbestimmungsrechte der Beschäftigten. Prekäre Arbeit hat zu einer drastischen Zunahme des Niedriglohnbereichs geführt. Und Deutschland ist im Niedriglohnbereich der traurige Spitzenreiter: Mindestens 1,2 Millionen Menschen verdienen so wenig, dass sie zusätzlich auf Hartz IV angewiesen sind. Und ich will gar nicht wissen, wie viele mehr sich gar nicht um eine Aufstockung bemühen oder keine bekommen könnten, weil sie aus dem Ausland kommen. Auf diesem Arbeitsmarkt gelten ganz andere Regeln als auf dem normalen Arbeitsmarkt. Hier geht es um Hire and Fire, hier stehen Arbeiterinnen und Arbeiter den Arbeitgebern weitgehend rechtlos gegenüber. Kein Schlupfloch, das nicht genützt wird: Leiharbeit und Scheinselbständigkeit, Werkverträge. Es wird gedreht und getrickst, um selbst den Mindestlohn, selbst die einfachsten Arbeitnehmerrechte zu unterlaufen. Arbeitnehmerrechte? Gewerkschaften? Fehlanzeige. Und wenn es doch jemand wagt, einen Betriebsrat gründen zu wollen für Lieferanten oder Fahrradkuriere, für Spargelstecher oder Akkordschlachter, für die rumänischen Glasreiniger oder die angeblich selbständigen Fuhrunternehmer aus Polen – dann wird gekündigt, als sei das ein Verbrechen. Als seien wir noch im 19. Jahrhundert, als Fabrikanten Polizei oder Armee kommen ließen, wenn die Arbeiter streiken wollten.

All das findet in unserer Mitte statt, aber in Konstrukten jenseits aller Regeln, in einer Schattenwelt unter dem regulierten Arbeitsmarkt. Wenn wir aber ernst nehmen, um was es beim Tag der Arbeit geht, dann können wir diese Wucherung an Ungerechtigkeit und Ausbeutung nicht dulden. Es kann nicht sein, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in diesem Land in zwei verschiedenen Welten arbeiten müssen, einmal in der Moderne und einmal in einer frühkapitalistischen Steinzeit. Wer das für erträglich hält oder meint, es gehe ihn nichts an, der hat nicht begriffen, was Solidarität ist und dass nur Solidarität zu all den Rechten geführt hat, die er selbst heute genießen kann. Und er täuscht sich: Denn die Exzesse im Billiglohn ziehen auch die Stammbelegschaften in Mitleidenschaft, und jede neue Trickserei an den Regeln vorbei nagt an der Sicherheit der Normalarbeitsverhältnisse.

Genau deswegen darf der 1. Mai kein reines Brauchtum werden, kein Volksfest, bei dem man sich an die guten alten Zeiten erinnert. Wenn es um die Arbeit in diesem Land geht, dann haben wir viel zu tun. Wir müssen die Politik dazu bringen, den Sumpf des Niedriglohnsektors trocken zu legen, die arbeitsrechtsfreien Räume in unserer Mitte nicht mehr zuzulassen. Und wir alle müssen auf die zugehen, die in diesen rechtsfreien Räumen für mieseste Löhne schuften. Wir sind das alle nicht mehr gewöhnt, aber noch unsere Urgroßväter hatten die gleiche Aufgabe. Und weil sie diese Aufgabe erfüllt haben, geht es uns heute allen besser.

Mein gewohnter 1. Mai fehlt mir trotzdem, aber man soll ja immer die guten Seiten sehen. Vielleicht ist es gut, wenn die übliche Folklore einmal ausfällt, wenn man erkennt, dass sie nicht selbstverständlich ist und es nie sein sollte. Dass es am 1. Mai um eine Idee geht, die immer aktuell sein wird. Eine Idee, für die es sich zu streiten lohnt. Auch 2021, auch mitten in Baden-Württemberg. Wenn wir das begreifen, sind im kommenden Jahr vielleicht auch Paketboten auf dem 1. Mai, rumänische Putzkräfte oder Verpacker aus Gambia. Das wäre ein richtig guter 1. Mai. Und „Brüder zur Sonne, zur Freiheit“ bringen wir denen dann auch noch bei.

Ich wünsche Euch einen schönen 1. Mai – allen und trotz allem.

Euer Andreas Stoch

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