Landtag

Minister Hauk darf nicht im Amt bleiben!

Landtagsfraktion

Minister Hauk darf nicht im Amt bleiben!

Andreas Stoch: „Genug zugesehen: Kretschmann muss seinen Minister entlassen!“

Jonas Weber: „Schockierende Schlachthof-Bilder offenbaren die frappierenden Mängel beim Tierschutz im Land“

Die SPD-Landtagsfraktion zeigt sich angesichts des Skandals um Tierquälereien an einem Schlachthof in Biberach bestürzt. Gestern Abend hatten das ARD-Magazin „Fakt“ und „Soko Tierschutz“ Aufnahmen aus dem Schlachthof veröffentlicht, die zeigen, wie Schweine und Rinder bei vollem Bewusstsein und unter Missachtung der geltenden Tierschutzregeln geschlachtet werden.

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Das Land muss sein Welterbe antreten!

Landtag

Das Land muss sein Welterbe antreten!

„Wer diesen Alarm überhört, ist taub“, sagt Andreas Stoch, SPD-Fraktionschef und Heidenheimer Abgeordneter, zur Resolution des Gemeinderats der Stadt Niederstotzingen: „Wenn das Land Baden-Württemberg nicht endlich Verantwortung übernimmt und sein Welterbe auch wirklich antritt, werden gewaltige Chancen vertan – und das, obwohl es nur um überschaubare Geldsummen geht!“

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SPD-Fraktion will Landtags-Sondersitzung am 24. November beibehalten

Landtag

SPD-Fraktion will Landtags-Sondersitzung am 24. November beibehalten

Andreas Stoch: „Unser Landtag soll mitreden und nicht erst nachträglich informiert werden“

„Nicht trotz, sondern genau wegen der Verschiebung der nächsten Ministerpräsidentenrunde auf den 25. November halten wir es für sinnvoll, dass der Landtag von Baden-Württemberg an seiner für den 24. November geplanten Sondersitzung festhält und sie nicht auf den 26. November verschiebt“, so SPD-Fraktionschef Andreas Stoch. Heute hat sich Stoch mit dieser Initiative an Landtagspräsidenten Muhterem Aras sowie an die Fraktionsvorsitzenden von Grünen, CDU und FDP/DVP gewandt.

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Stundenplan für die Pandemie: so verhindern wir Schulschließungen!

Landtag

Stundenplan für die Pandemie: so verhindern wir Schulschließungen!

Andreas Stoch: „Jetzt abgestuft reagieren. Es gibt mehr Varianten als komplette Öffnung oder komplette Schließung“

Nach der Bund-Länder-Konferenz vom Montag sind die Bundesländer aufgerufen, eigene Vorschläge für eine bessere Eindämmung des Corona-Infektionsgeschehens an Schulen vorzulegen. SPD-Partei- und Fraktionschef Andreas Stoch fordert, dass endlich ein auf verschiedene Infektionslagen abgestufter Plan erstellt wird: „Kultusministerin Eisenmann betreibt eine bipolare Politik. Wenn ihr nicht endlich mehr einfällt, kommt nach der kompletten Öffnung um jeden Preis bald wieder die komplette Schließung. Unsere Schulen brauchen aber mehr Möglichkeiten“.

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„Mehreinnahmen in Bildung investieren“

Landtag

„Mehreinnahmen in Bildung investieren“

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch kommentiert die Herbst-Steuerschätzung des Landes:

„Das Konjunkturprogramm von Bundesfinanzminister Scholz wirkt und bringt unser Land schneller wieder auf die Beine, als es zunächst zu befürchten war. Die verbesserte Steuerlage verschafft dem Land im Vergleich zum September ein neues Polster von 836 Millionen Euro.“

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